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Wartezeit Antragsabgabe 8 Monate in München. Und bei euch? (Gelesen: 8.273 mal)
Dan73
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29.10.2016 um 00:53:46
 
Nach einem Beratungsgespräch habe ich alle Unterlagen gesammelt und per e-Mail einen Termin angefragt, um den Antrag abzugeben. Prompt kam eine automatisch generierte Antwort - "... durchschnittliche Wartezeit auf Termine zur Antragstellung beträgt 8 Monate... bla-bla ... es wird mit Hochdruck gearbeitet ... wir bitten Sie, von Nachfragen abzusehen".

Ich glaube, München ist in dieser Hinsicht die schlimmste Stadt Deutschlands. Dazu kommt eine lange Bearbeitungszeit von Anträgen (10-12 Monate). Insgesamt also anderthalb Jahre. Woanders wird alles in 4-6 Monaten erledigt. Ok, die Bearbeitungszeit ist individuell und kann vom Fall zum Fall variiren. Aber 8 Monate Vorlaufzeit sind also in München fest vorprogrammiert für alle (hoffe ich zumindest, dass es dann für alle gilt).

Gibt es das überhaupt in anderen Städten - solch lange "Wartezeiten auf Termine zur Antragstellung", oder ist es eine oberbayerische Spezialität, was sind eure Erfahrungen?
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grisu1000
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Antwort #1 - 29.10.2016 um 01:55:01
 
Dan73 schrieb am 29.10.2016 um 00:53:46:
Gibt es das überhaupt in anderen Städten - solch lange "Wartezeiten auf Termine zur Antragstellung", oder ist es eine oberbayerische Spezialität, was sind eure Erfahrungen? 


Nein eine Stadt München Spezialität. Aber nicht nur bei der EBH. Das Kreisverwaltungsreferat ist scheinbar komplett kaputtgespart. Im Landkreis München gehen alle Vorgänge wesentlich schneller.
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Aras
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Antwort #2 - 29.10.2016 um 02:03:50
 
Vorsprachetermine können als behördliche Verfahrenshandlungen nicht isoliert eingeklagt werden . Nach der Rechtsprechung stellt die Existenz von Terminvergabesystemen keine Rechtsbeeinträchtigung dar, da diese personellen und räumlichen Kapazitätsgrenzen geschuldet sind.

Wenn du einen Anspruch auf die Einbürgerung hast und jetzt kein exotischer Fall bist, dann kannst du auch das auch alles ultra-förmlich durchziehen.

Also sammelst und bereitest alle Unterlagen vor, füllst das Antragsformular aus und lässt die Unterschrift am Besten vom Einwohnermeldeamt oder Notar beglaubigen. Natürlich noch ein Schreiben, dass du die Kosten i.H.v. 255 € für das Verfahren übernehmen wirst.  Dann am Besten per Gerichtsvollzieher übergeben lassen. Dann wartest du mind. 3 Monate und reichst beim Verwaltungsgericht Untätigkeitsklage ein.

Wenn das alle machen würden, dann würde so manche Stadt/Kreis die Anzahl ihrer Sachbearbeiter massiv erhöhen, weil nämlich jede berechtigte Untätigkeitsklage dazu führt, dass die Kosten der Klage der Behörde auferlegt werden. Dann werden nämlich die Gebühren für die Einbürgerung dann von den Gerichtskosten aufgefressen und das ganze für die Stadt zum Verlustgeschäft.

Zitat:
Von einer angemessenen Frist im Sinne von § 75 Satz 1 VwGO ist regelmäßig auszugehen, wenn die Sperrfrist des § 75 Satz 2 VwGO eingehalten wurde.

VG Ansbach, Urteil vom 17.10.2001 - AN 15 K 01.00890
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"Alles Recht in der Welt ist erstritten worden, jeder wichtige Rechtssatz hat erst denen, die sich ihm widersetzten, abgerungen werden müssen, und jedes Recht, sowohl das Recht eines Volkes wie das eines Einzelnen, setzt die stetige Bereitschaft zu seiner Behauptung voraus. Das Recht ist nicht blosser Gedanke, sondern lebendige Kraft." - Rudolph von Jhering in "Der Kampf ums Recht"
 
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nancyfahi
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Antwort #3 - 29.10.2016 um 11:12:57
 
Das ganze musste ich auch durchmacheb und mache es immer noch.

Vor Anzragstellung 5 Monate Wartezeit
Nach Antragstellung 9 Monate
Und jetzt braucht die Behörde noch 11 Wochen weil meine Akte irgendwo hin und her verschickt wird.
Bis jetzt haben 5 Sachbearbeiter an meinem Antrag teilgenommen. Jedes mal wird der Sachbearbeiter gewechselt.
München ist einfach schrecklich was Einbürgerungen angeht.
5 monate + 9 Monate + 11 Wochen... und es geht weiter bis.
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Dan73
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Antwort #4 - 30.10.2016 um 16:33:01
 
grisu1000 schrieb am 29.10.2016 um 01:55:01:
Im Landkreis München gehen alle Vorgänge wesentlich schneller. 


Gibt es dort keine Wartezeit auf Antagsabgabe oder ist sie nur etwas kürzer?
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Dan73
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Antwort #5 - 30.10.2016 um 16:35:51
 
nancyfahi schrieb am 29.10.2016 um 11:12:57:
Das ganze musste ich auch durchmacheb und mache es immer noch.


Dann wünsche ich Dir, dass es bald klappt.

Und wie warst Du am Ende der Wartezeit benachrichtigt, dass Du jetzt einen Temin hast? Kam eine Einladung per Mail oder per Post?
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nancyfahi
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Antwort #6 - 30.10.2016 um 17:43:45
 
Nein ich bekam schon einen Termin wo ich vorgesprochen hab.

Das heisst ich war dort und hab einen Termin für die Antragsabgabe (5 Monaten später ) erhalten.
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Dan73
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Antwort #7 - 01.11.2016 um 18:21:43
 
nancyfahi schrieb am 30.10.2016 um 17:43:45:
Nein ich bekam schon einen Termin wo ich vorgesprochen hab.


Danke für die Antwort. Jetzt habe ich auch schon einen Termin. Sind das individuelle Termine? Kann es sein, wenn ein paar Leute in Monaten davor absagen, dass es etwas schneller geht als geplant?

Sorry fürs lästige Nachfragen, aber bei EBH soll ich ja am besten nicht nachfragen, um die Mitarbeiter nicht abzulehnen.  lachen

Noch mal vielen Dank und viel Glück!
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nancyfahi
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Antwort #8 - 02.11.2016 um 17:19:10
 
Also ich kann dir folgendes zu meiner Erfahrung sagen:

Wenn jemand einen Termin absagt (was bei so lange Wartezeiten nie der Fall ist) dann wirst du auch nicht benachrichtig. Du behälst ganz normal deinen festgelegten Termin,welche dir deine Sachbearbeiterin gegeben hat.

Warum darfst du deine Sachbearbeiterin nicht fragen?
Ich warte jetzt schon seit 9 Monaten. Aufsichtsbeschwerde bei der Regierung Oberbayern,beim Oberbürgermeister habe ich auch schon hinter mir. Hat insoweit was gebracht,dass wenigstens verraten wurde was aus meinem Antrag nach 9 monaten geworden ist und dass die Sachbearbeiterin meinen Antrag etwas schneller bearbeitet hat. Antworten wie " Mangel an Personal und zu viele Anträge" wirst du immer wieder und wieder hören. Jedoch ist es nicht dein Problem und du kannst auch nichts dafür. Sie sind verpflichtet in einem angemessenen Zeitraum zu entscheidung.

Bereitet dich darauf,dass du sehr sehr lange 8 oder 9 Monate nichts von Ihnen hören wirst,ausser Sie verlangen Unterlagen von dir. Um den Sachstand zu erfahren musste ich bei den oben genannten Stellen eine Beschwerde schreiben.

Wünsche dir viel Glück !
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asdberlin
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Antwort #9 - 08.11.2016 um 14:18:02
 
Hallo

Letzte Woche hat mir mein Sachbearbeiter mitgeteilt, dass meine Akte bei der Chefin zum gegenzeichnen liegt.

Wie lange könnte es für die Übergabe der Urkunde dauern?

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nancyfahi
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Antwort #10 - 08.11.2016 um 19:31:20
 
Wir reden hier über München/Bayern. Wann und wo hast du denn deinen Antrag gestellt?
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Antwort #11 - 08.11.2016 um 20:23:29
 
Februar 2015 in einem anderen Bundesland
September 2015 wurde die Akte nach München wegen Umzug geschickt
Verfahren neu gestartet
Insgesamt bis jetzt 14 Monate in München
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nancyfahi
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Antwort #12 - 09.11.2016 um 06:43:31
 
Dann muss die Chefin halt noch die Akte anschauen und ihr Ok geben. Wie lange kann ich nicht sagen.
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Fcschalke
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Antwort #13 - 09.11.2016 um 23:25:59
 
Hallo,

also ich kann mal die Erfahrung in Berlin als Kontrast aufführen. Zwar war es mein Vater, der eingebürgert wurde, aber das ändert ja nichts am Ablauf  Zwinkernd

Anfang Januar 2016 haben wir bei der Staatsangehörigkeitsbehörde unseres Wohnbezirkes telefonisch nach einem Beratungstermin gefragt. Wir haben einen Termin für nach 2 Wochen gekriegt (Mitte Januar 2016). Am Ende des Beratungstermin hat uns die Sachbearbeiterin alle auszufüllenden Unterlagen ausgehändigt.

Nachdem wir alles zusammen hatten (mitte Februar 2016), haben wir telefonisch einen Abgabetermin angefragt. Einen Termin haben wir dann für Anfang März gekriegt.

Anfang März 2016 wurde der vollständige Antrag abgegeben. Die Sachbearbeiterin meinte auf meinte, dass sie sich Mühe geben würden, alles innerhalb von 6 Monaten fertigzustellen. Wir haben das nicht allzu ernst genommen, da wir wissen, wie ewig es oft dauern kann.

Mitte Mai 2016 kam dann per Post die Info, dass der Antrag meines Vaters nun in die Bearbeitung überging (war wohl davor in einer Art Warteschlange). Anfang September 2016 (genau 5 Monate und 30 Tage nach Antragstellung) kam dann der langersehnte Brief, mit dem Inhalt, dass der Prozess abgeschlossen ist und wir zwecks Vollendung der Einbürgerung und Aushändigung der Urkunde vorsprechen sollen (Termin war für nach 2 Tage!!!).

Von der Antragstellung bis zur Aushändigung der Urkunde hat es also genau 6 Monate und 2 Tage gedauert.

Die Einbürgerung scheint wohl die Einzige Sache zu sein, die in Berlin besser funktioniert, als in München  Laut lachend

Allerdings ist auch zu sagen, dass es sich um einen Bezirk mit geringem Ausländeranteil handelt (SZ) und dass mein Vater staatenlos war. Er musste also keine Ausbürgerung aus einer Ehemaligen Staatsangehörigkeit abwarten.
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Odysseus
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Antwort #14 - 10.11.2016 um 11:20:21
 
Fcschalke schrieb am 09.11.2016 um 23:25:59:
Allerdings ist auch zu sagen, dass es sich um einen Bezirk mit geringem Ausländeranteil handelt (SZ)


was sich i.d.R. aber auch in der Personalausstattung der bezirklichen EBH widerspiegelt. In Treptow-Köpenick z.B. ist die EBH 'ne One-Women-Show.
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Es ist schon alles gesagt, nur noch nicht von allen.
 
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