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Niederlassungserlaubnis (Gelesen: 1.497 mal)
roman13
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i4a rocks!


Beiträge: 3

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ehegatte von Ausländer/in
Staatsangehörigkeit: Deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Niederlassungserlaubnis
25.10.2015 um 22:11:39
 
Guten Tag !

Vorab vielen Dank an alle für diese tolle Internetseite  mit sehr vielen nützlichen und praktischen Ratschlägen !  Habe eine Frage bezüglich der Erteilung einer Niederlassungserlaubnis für meine ausländische Ehefrau. 

Anbei die Infos :

Ich habe deutsche Staatsangehörigkeit ( erworben vor einigen Jahren durch Einbürgerung ).
Meine Ehefrau hat russische Staatsangehörigkeit. Wir sind seit März 2013 miteinander verheiratet. Unsere Ehe wurde in Russland geschlossen, wir haben aber unsere Ehe beim deutschen Standesamt im Eheregister registriert und eine deutsche Eheurkunde bekommen.
Meine Ehefrau ist im Mai 2013 mit einem Visum für die Familienzusammenführung nach Deutschland eingereist.   Sie hat hier im Juni 2013 eine auf 3 Jahre befristete Aufenthaltserlaubnis bekommen.  Im Oktober 2013 ist unser Sohn geboren, welcher seit seiner Geburt die deutsche Staatsangehörigkeit hat.   Wir sind beide berufstätig und beziehen keine Leistungen vom Staat ( außer Kindergeld, dieses sollte nach unserer Information für die Erteilung der Niederlassungserlaubnis nicht schädlich sein ).  Meine Ehefrau hat in diesem Jahr  mit Erfolg die Sprachprüfung zum B1 Zertifikat absolviert ( Note 1 + ),  den Test „ Leben in Deutschland „ hat sie auch mit einer 1 abgelegt.  Wie bereits erwäht hat sie die Aufenthaltserlaubnis Anfang Juni 2013 bekommen, diese wird also spätestens Anfang Juni 2016 ablaufen und wir möchten einen Antrag auf die Erteilung der Niederlassungserlaubnis stellen.  ( Unserer Meinung nach sind dafür alle Voraussetzungen gegeben ).    

Unsere Frage in diesem Zusammenhang. Meine Ehefrau möchte Mitte Mai 2016 mit unserem Sohn für einige Wochen nach Russland reisen und möchte eigentlich schon im April 2016 den Antrag stellen , damit die begehrte Niederlassungserlaubnis bis Mitte Mai 2016 erteilet wird ( inkl. der Erstellung des elektronischen Aufenthaltstitels ). Im Aufenthaltsgesetzt steht zu den Voraussetzungen der Erteilung der Niederlassungserlaubnis für die ausländischen Ehegatten eines Deutschen , dass die familiäre Lebensgemeinschaft im Bundesgebiet fortbesteht und dass der Ausländer 3 Jahre im Besitz der Aufenthaltserlaubnis ist.  Wenn aber meine Ehefrau im April 2016 den Antrag stellt so werden es ca. 2 Monate zu diesen im Gesetzt  besagten 3 Jahren fehlen. Könnte es ein Problem werden und dazu führen , dass sie keine unbefristete Niederlassungserlaubnis bekommt sonder die erteile Aufenthaltserlaubnis für weiteren 3 Jahre verlängert wird ?  ( dies wollen wir selbstverständlich vermeiden ). Oder sollen wir lieber abwarten und den Antrag im Juni 2016 stellen ?  Wann sollte man in unserer Situation frühestens den Antrag stellen  , genau am Tag am welchem die Aufenthaltserlaubnis vor 3 Jahren erteilt wurde , oder ?

Entschuldigung für die wohl zu langen Ausführungen unseres Falles  Smiley

Möchte mich für die Antworten im Voraus bedanken !
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Bayraqiano
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Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ich oute mich später
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Antwort #1 - 25.10.2015 um 22:17:18
 
Den Antrag kann man jederzeit stellen, eine positive Entscheidung kann es aber erst nach Ablauf der drei Jahre geben - die Zeit mit dem nationalen Visum wird ab der Einreise ebenfalls mitgezählt. Es ist also durchaus möglich, den Antrag früher zu stellen und mit der Fiktionswirkung des Antrag die restliche Zeit zu überbrücken (Auslandsreisen sind mit der Fiktionsbescheinigung, welche die eingetretene Fiktionswirkung dokumentiert auch möglich). Eine vorherige Absprache mit der Ausländerbehörde sollte allerdings erfolgen damit das ganze auch reibungslos vorläuft.
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roman13
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i4a rocks!


Beiträge: 3

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ehegatte von Ausländer/in
Staatsangehörigkeit: Deutsch
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Antwort #2 - 26.10.2015 um 09:54:52
 
Guten Tag !

Vielen Dank für die schnelle Antwort !  Sie schreiben hier, dass die Zeit mit dem nationalen Visum ab der Einreise auch mitgezählt wird. Gibt es ein Gesetz  oder eine Vorschrift dazu ? Wo kann man dies nachlesen. Im Aufenthaltsgesetz konnte ich keine Passage dazu finden.  Dies könnte uns helfen.

Vielen Dank im Voraus ! 
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Aras
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Berufsrevolutionär


Geschlecht: male

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ich oute mich vielleicht später
Staatsangehörigkeit: deutsch
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Antwort #3 - 26.10.2015 um 10:01:36
 
AVWV
Zitat:
28.2.3 Die dreijährige Frist beginnt mit der erstmaligen
Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis
zur Herstellung der familiären Lebensgemeinschaft.
Grund der Privilegierung nach Absatz 2
Satz 1 ist die Annahme des Gesetzgebers, dass
durch die familiäre Lebensgemeinschaft mit
einem Deutschen eine positive Integrationsprognose
antizipiert und die soziale und wirtschaftliche
Integration daher zu einem früheren
Zeitpunkt als nach den Regelvoraussetzungen
nach § 9 angenommen werden kann. Zeiten des
Besitzes einer Aufenthaltserlaubnis zu anderen
Zwecken können daher nicht berücksichtigt
werden, da sie dieser immanenten Zwekkausrichtung
nicht entsprechen. Die Zeit des
Besitzes eines nationalen Visums zum Familiennachzug
ist nach § 6 Absatz 4 Satz 3 anzurechnen,
soweit sich der Inhaber währenddessen
im Bundesgebiet aufgehalten hat.
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"Alles Recht in der Welt ist erstritten worden, jeder wichtige Rechtssatz hat erst denen, die sich ihm widersetzten, abgerungen werden müssen, und jedes Recht, sowohl das Recht eines Volkes wie das eines Einzelnen, setzt die stetige Bereitschaft zu seiner Behauptung voraus. Das Recht ist nicht blosser Gedanke, sondern lebendige Kraft." - Rudolph von Jhering in "Der Kampf ums Recht"
 
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Bayraqiano
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Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ich oute mich später
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Antwort #4 - 26.10.2015 um 10:18:19
 
roman13 schrieb am 26.10.2015 um 09:54:52:
Gibt es ein Gesetzoder eine Vorschrift dazu ?

Ja, steht so im Gesetz: § 6 Abs. 3 Satz 3 AufenthG.
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roman13
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i4a rocks!


Beiträge: 3

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ehegatte von Ausländer/in
Staatsangehörigkeit: Deutsch
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Antwort #5 - 26.10.2015 um 14:14:40
 
Guten Tag Aras und Bayraqiano !  Vielen Dank für Ihre Hilfe und Ratschläge !
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