Hallo,

mich beschäftigt die Frage, wie die EBH die Einkommens-und Bedarfsberechnung eines Einbürgerungsbewerbers genau durchführt. Mir ist klar, dass gerade bei Einbürgerungen nach §9 verstärkt auf die vollständige Deckung des Lebensunterhalts für den Einbürgerungsbewerber und seine Familienangehörige durch eigene Kräfte geachtet wird. Um die Erfolgschancen des Antrags zu beurteilen, würde man ja einen Harz4-Rechner zur Hilfe ziehen. Wie sieht es aber aus, wenn zum Beispiel Stiefkinder vorhanden sind? Denn der Einbürgerungsbewerber ist gegenüber sie nicht unterhaltspflichtig. Fallen sie dann einfach aus der Bedarfsberechnung raus?
Interessanter  wird es für mich, wenn auch der unterhaltspflichtige Elternteil zur Deckung des gesamten Lebensunterhalts beiträgt, was ja für die Erfolgschancen des Antrags von Bedeutung ist. Sind die Stiefkinder in diesem Fall irrelevant?

Gruss
Elli

Ich habe es also so verstanden, dass für die Berechnung von einer "normalen" Bedarfsgemeinschaft ausgegangen wird.
Frage ist ja warum es in der gesetzlichen Auffassung explizit steht, dass der Ausländer in der Lage sein soll sich und seine unterhaltsberechtigten Familienangehörige aus eigenen Mitteln ernähren können. Denn unterhaltspflichtig ist ein Stiefvater gegenüber einem Stiefkind nicht.

Elli25 schrieb am 29.06.2014 um 19:08:47:


So würde ich auch argumentieren, denn im Gegensatz zum AufenthG und dessen LU-Berechnung kann man m.E. nicht die Meinung vertreten, dass der Gesetzgeber auch hier die Bedarfsgemeinschaft als Grundlage für die Berechnung haben wollte. Bedarfsgemeinschaft und AufenthG sind nämlich zeitnah entstanden, der Wortlaut von § 8 i.V.m § 9 StAG geht schon auf die Urfassung von 1913 zurück. Insofern ist m.E. nicht auf die Bedarfsgemeinschaft, sondern auf das BGB zurückzugreifen.

In einer ähnlichen Richtung geht die Kommentarliteratur

Hailbronner in Hailbronner/Renner/Maaßen StangR 5. Auflage, Rn. 37 zu § 8:
Zitat:


Ich würde es durchaus versuchen.