ich betreue im Rahmen der Jugendhilfe ein 15-jähriges Mädchen
aus Mazedonien mit einer befristeten Aufenthaltsgenehmigung.
Ihr mazedonischer Pass läuft Ende des Jahres aus. Eine
Neuerteilung des Passes ist seit 2007 nur in Mazedonien
möglich. Fragen: Werden im Rahmen der Übernahme der
Passbeschaffungskosten gem. § 6 AsylbLG auch die Reiskosten
ins Ausland (in diesem Fall die Hauptstadt Skorpje) für sie
und ihre Mutter erstattet? Wenn dies möglich ist, wie sollte
:wir bei der Antragsstellung vorgehen? Gibt es spezielle
:Regelungen bei Minderjährigen (z.B. Härtefallregelung)?

Danke Muleta, für die schnelle Antwort. Beide haben in den Ausweispapieren den § 25 Abs. 5 AufenthG stehen. Ich gehe davon aus, dass es bei der Tochter um eine unbefristete Aufenthaltsgenehmigung geht. Auf der anderen Seite benötigt die Tochter auch Ausweispapiere, um z.B. reisen zu können. Was bedeutet in diesem Fall "zumutbar"? Wie sollte ich vorgehen, falls die Kosten vom Amt nicht erstattet werden?

AE 25 V bedeutet, dass die Ausreise ins Heimatland aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen unmöglich oder  unzumutbar ist. Sonst hätte es diese AE schon gar nicht gegeben.

Häufig handelt es sich dabei aber um Fälle, in denen (angeblich) kein Reisepass für die betroffenen Personen erhalten werden kann und daher die Ausreise (mangels Dokumenten) unmöglich ist - hat die Mutter einen Pass? Details dazu, warum diese AE erteilt wurden, sollte die Mutter wissen. Ohne diese Informationen kann man auch nicht abschätzen, ob der Aufenthalt durch eine Reise ins Heimatland nicht grundsätzlich in Gefahr gerät.

Wenn die Kosten nicht erstattet werden kann ein Antrag auf Erteilung eines Ausweisersatzes bei der ABH gestellt werden.

Wenn (ins Ausland) gereist werden soll/muss, müsste ein Reiseausweis für Ausländer beantragt werden.

hoeginho schrieb am 18.11.2011 um 19:35:00:


dann werden wir das hier wohl nicht klären können - entscheidend ist nämlich nicht, warum sie ursprünglich mal herkam, sondern warum sie diese (humanitäre) Aufenthaltserlaubnis bekommen hat. Mir fiele da eigentlich nur noch (krankheitsbedingte) Reiseunfähigkeit ein aber das passt ja nicht zum Rest...