Hey Ihr Lieben,

wende mich heute mit einem besonderen Fall an Euch.

Bin rumänischer Staatsbürger und freier Gewerbetreibender.
August letzten Jahres habe ich einen Antrag auf aufstockende Leistungen gestellt. Dieser wurde zunächst abgelehnt und nach einem Widerspruchsverfahren hat man meinem Antrag in vollem Umfang zugestimmt. Mit dem Hinweis um Leistungen beziehen zu können, müsse eine Hilfebedürftigkeit vorliegen über diese entscheidet die zuständige Stelle. Mittlerweile wurde mein Honorarvertrag gekündigt, diesen legte ich bei der zuständigen Stelle vor und bekam VOLLE Leistungen und nicht aufstockend.
Nun bin ich umgezogen und das ist ein Jahr her und mittlerweile eine neue ARGE für mich zuständig. Vor Paar Tagen erreicht mich ein Brief dass mir die Leistungen ab sofort eingestellt werden. Der zuständige Beamte teilte mir mit, es lege eine Rechtswidrigkeit des Verwaltungsbescheides vor, weiterhin würde sei ich von Leistungen der ALG II ausgeschlossen, weil ich mich "allein aus dem Zweck der Arbeitssuche" in Dtl. aufhalte. Im persönlichen Gespräch aber wurde mir mitgeteilt dass Leistungen doch möglich seien aber als "Aufstocker".

Meine Fragen:
1.)Was meint Ihr zum Fall?
2.)Kann eine ARGE den rechtskräftigen Bescheid einer anderen ARGE einfach aufheben, wie siehts mit der nicht eingehaltenen Widerspruchsfrist aus??
3.)Im Brief der ARGE steht "von Leistungen der SGB II ausgeschlossen" ... im persönlichen Gespräch wird mir gesagt ich könnte Leistungen beziehen, aber eben als "Aufstocker"
4.)Was ratet Ihr mir soll ich weiterhin tun, wie soll ich verfahren? Habe noch ung. zwei Wochen um auf die "Anhörung" zur Rechtswidrigkeit zu beantworten. Will nichts "falsches" reinschreiben.

Danke für Eure Zeit.

Grüße

Hab den Thread in dieses Unterforum verschoben - es geht ja ganz primär um Fragen der Sozialleistungsgewährung also um ein "sonstiges (deutsches) Rechtsgebiet".


=schweitzer=

profhh schrieb am 03.09.2010 um 12:52:54:



*WEITERER WICHTIGER NACHTRAG:
Bei mir wurde nachdem ich bereits SGB II Leitstungen bezog, am 24.11.09 "die Notwendigkeit einer beruflichen Qualifikation" festgestellt. Danach besuchte ich bis zum 28.03. eine VOLLZEIT Maßnahme und konnte somit meine Selbständige Tätigkeit nicht ausüben.

--- FRAGE: liegt hier eine "Einstellung einer selbtständigen Tätigkeit auf die der Selbständige keinen Einfluss hatte" vor
und damit die Ausnahmeregelung die in einem solchen Fall bei Leistungssausschluss greift?

Danke für die Zeit