Hallo zusammen ...

für den Fall das in D ohne das entsprechende Heiratsvisum geheiratet wird - also mit Schengen Visum eines anderen Landes oder deutschem Besuchervisum -, liegt in jedem Fall Visummissbrauch vor? Auch wenn der Ausländer wieder in sein entsprechendes Land zurückkehrt und anschließend das FZF Verfahren durchführt?

Viele Grüße
Mark

TMP2010 schrieb am 15.02.2010 um 02:03:51:
IMHO kann man Visamissbrauch nie nachweisen. Denn dazu müsste man wissen, was der Antragsteller zum Zeitpunkt der Beantragung des Visums vorgehabt hat . Auch das Argument einiger hier im Forum, das Dokumente zur Eheschließung schon vor der Reise nach D  besorgt wurden, und deshalb ein Visamissbrauch dadurch pauschal nachzuweisen sei, lasse ich nicht gelten. Ich kenne einige Paare, die eigentlich nur das Aufgebot, während des Besuchs bestellen wollten, um das spätere Ehevisum zu beschleunigen .

Da die deutschen Behörden schneller arbeiteten als gedacht, und eine Eheschließung dadurch noch im Besuchszeitraum möglich war, hat man dann geheiratet. Also eine pragmatische Entscheidung, die erst nach der Einreise getroffen wurde. Also kein Missbrauch.

Fakt ist aber, wenn jemand in Deutschland heiratet, kann er eine Antrag auf eine AE auch in Deutschland stellen, und wenn kein Rechtsmissbrauch stattgefunden hat, ist diese auch zu erteilen.

Dazu gibt es aber die unterschiedlichsten Auffassungen hier im Forum. Du kannst dir mal das hier durchlesen.
http://www.info4alien.de/cgi-bin/forum/YaBB.cgi?num=1263336974/0

Auch gibt es ganz unterschiedliche Auslegungen der ABH´s dazu. Einige erteilen automatisch eine AE , wenn in Deutschland geheiratet wurde. Mansche ABH erst nach zureden, und Diskussion . Andere ABH weigern sich gänzlich, so das man sich entscheiden muss, entweder auszureisen, oder das ganze Gerichtlich prüfen zu lassen, oder durch Umzug in die Zuständigkeit einer anderen ABH zu gelangen .

Also pauschal, kann man deine Frage nicht beantworten. Wie schon geschrieben :

Bei der Eheschließung in Deutschland, gibt es keinen Automatismus in der Entscheidung pro AE, noch einen Automatismus contra AE. Die Entscheidung liegt an der zuständigen ABH, und den Fakten des Falles, und wie die ABH diese interpretiert .



Michael 

Mikael321 schrieb am 15.02.2010 um 09:50:04:


Da frage ich jetzt mal nach:
Wieso sollte das Prozedere der Eheschließungsabsicht das Prozedere (einschl. die Erbringung aller Einreisevoraussetzungen) des Visumsverfahrens beschleunigen
können ?

Grundsätzlich sind doch die gesetzlichen Voraussetzungen zur Einreise vom Ausländer erfüllt werden !?

B.D.


TMP2010 schrieb am 15.02.2010 um 10:18:48:


Hi,

nein die ABH wirft in diesen Fällen nichts vor, da sie normalerweise mit den Besuchern keinen Kontakt hat. Erst nach Antragstellung einer AE wird die Einreise weiter beleuchtet und eine Entscheidung hierüber getroffen.
Das Heiraten während des Besuchsaufenthaltes in D ist nicht verboten und stellt keinen Visummissbrauch dar.


B.D.

Mikael321 schrieb am 15.02.2010 um 10:31:12:


Weil nicht das Heiratsvisum beantragt wurde, sondern ein Besuchervisum. Wenn man mit Familie und alle Mann dann heiratet, wäre es auch schwer zu vermitteln, dass die Entscheidung zu heiraten spontan gefallen ist.

Deswegen habe ich mich gefragt, ob da --- mal abgeshen von der Gesetzeslage --- hinterher versucht wird einen Strick daraus zu machen.

Ok, vielen Dank an Euch!

birk schrieb am 15.02.2010 um 12:25:30:


Nicht alles, was eine deutsche Behörde schreibt, ist richtig. (Sonst wären Verwaltungsgerichte überflüssig)

Es gibt keine Rechtsgrundlage, die die Botschaft ermächtigt, den mit einem Schengen-Visum Einreisenden die Eheschließung zu verbieten. 

(Im Gegensatz zu "Erwerbstätigkeit im Bundesgebiet während seines/ihres Aufenthalts ist nicht gestattet", das basiert auf §4 Abs. 3 Satz 1 AufenthG).

Ich kann mir aber gut vorstellen, dass dieser Satz im Visum in Einzelfällen zu Problemen mit dem Standesamt führen kann, wenn dann doch geheiratet werden soll.

Leider ist das einer der Fälle im Ausländerrecht, wo es gegen fragwürdiges Verhalten einer Behörde im Grunde keinen effektiven Rechtsschutz gibt. Sobald man sich nämlich beschwert, wird die Botschaft das Visum zurückziehen, wegen Zweifeln an der Rückkehrbereitschaft.

Zitat:

Schengenvisum, für Besuchs-/Geschäftsreisen, Typ C

Zitat:

Zitat:
Das sagst du. Meine Erfahrung ist eine andere. Außerdem ist es auch öfters so, das die Botschaft Dokumente verlangt, die zb. das Standesamt / OLG nicht (unbedingt) haben will, oder nicht in der von der Botschaft verlangen Form ( zb. Notarielle Beglaubigung, plus Legalisierung durch die Botschaft, bei der Beitrittserklärung ).

Wenn man dann noch eine großzügige ABH hat, und eine liberale Botschaft, kann man das Ehevisum auch schon mal in 14 Tagen bekommen, wenn das Standesamt/OLG schon sein OK gegeben hat. Bei Antragstellung in der Botschaft, geht die Zeit ja alleine für den Postweg drauf.

Aber darum ging es hier gar nicht. Ich wollte nur darstellen, das wenn man die Unterlagen mit nach Deutschland bringt, es immer noch keine Visumsmissbrauch sein muss, weil man ursprünglich vielleicht nur das Aufgebot bestellen wollte.


Michael