MMaajja schrieb am 17.09.2008 um 22:42:18:


Hi ... mal ne Teilantwort ..

es gibt ein kroatisch- deutsches Sichtvermerksabkommen ... demnach können Voraufenthaltszeiten nicht angerechnet werden ... von daher kann er rein rechtlich, ohne die von dir erwähnten umständlichen Berechnungen berücksichtigen zu müssen, für einen visumsfreien Aufenthalt bis zu 3 Monaten sofort wieder kommen ...

MMaajja schrieb am 17.09.2008 um 22:42:18:

Heiraten ist auch ohne Visum möglich, ob es mit dem "Gleich-Hier-Bleiben" klappt, mögen andere beurteilen ...

Daddy

Danke Daddy für deine  fixe Antwort, auf dich scheint Verlass zu sein, hast mir ja schließlich auch letztes Jahr sehr geholfen.

Aber das mit dem  kroatisch- deutschem Sichtvermerksabkommen versteh ich nicht ganz und das mit dem sofort kommen auch nicht so recht. Wann kann er denn nu sofort , morgen, in einem Monat..

danke dir/ Ihnen sehhr fr die Teilantwort

MMaajja schrieb am 17.09.2008 um 23:01:08:


Ohne es zu sehr rechtstheoretisch beantworten zu wollen ... D hat mit HR vor etlichen Jahren ein Abkommen getroffen, wonach Kroaten für 3 Monate für touristische Zwecke visumsfrei nach D einreisen dürfen...

Dieses SV- Abkommen "overrult" die Voraussetzungen der Schengen-Regularien... somit ist die Bezugszeitraumberechnung (90 Tage in 6 Monaten) nicht anwendbar... er kann somit sofort wieder kommen ...

Nun der Knackpunkt ... ist bei seiner Einreise geplant über die 3 Monate (in eurem Fall vermutlich für immer) nach D zu kommen, wäre er ab dem ersten Moment visumspflichtig ... mick hat es ja mit anderen Worten bereits erwähnt ...

Daddy

Doch doch... irgendwie macht das schon Sinn, wenn man die Historie betrachtet...

Das SV- Abkommen stammt aus dem Jahr 1992.. da waren wir noch ein Stück von der eigentlichen Umsetzung des SDÜ weg.
In diesem SV- Abkommen wurde ein Bezugszeitraum (3 Monate in 6) noch nicht erwähnt, der kam erst mit dem SDÜ, um es mal vereinfacht auszudrücken.
Das SDÜ enthält eine Öffnungsklausel, die älteren Abkommen Vorrang gewährt und somit gewisse Bereiche "nicht anwendbar" sind.

Von daher greift die Bezugszeitraumberechnung hinsichtlich eines möglichen illegalen Aufenthalts zwar nicht, eine Bewertung an der Grenze vor einer Wiedereinreise kann trotzdem zur Zurückweisung führen, da die Kurzzeitaufenthaltsregelung wissentlich zu Gunsten eines langfristigen Aufenthalts umgangen werden soll. Also Strafrecht und Aufenthaltsrecht sind zu trennen...

Sofern bei der Einreise beabsichtigt ist länger wie 3 Monate am Stück zu bleiben, greift auch das SV- Abkommen nicht, da es nur Aufenthalte bis zu 3 Monaten visumfrei zulässt und eine sofortige Visumpflicht eintritt...

Soweit alles klar?

Gruß
Daddy

uzzi112 schrieb am 05.11.2008 um 01:19:12:


   hier

Daddy

Hi...

Also wem welche gesetzliche Grundlage bekannt ist, kann ich dir nicht sagen, aber dem Großteil der Bundespolizisten sind die SV- Abkommen bekannt.

Gem. § 16 AufenthV sind Inhaber der in Anlage A zu dieser Verordnung genannten Dokumente sind für die Einreise und den Aufenthalt im Bundesgebiet, auch bei Überschreitung der zeitlichen Grenze eines Kurzaufenthalts, vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels befreit, soweit Sichtvermerksabkommen, die vor dem 1. September 1993 mit den in Anlage A aufgeführten Staaten abgeschlossen wurden, dem Erfordernis des Aufenthaltstitels oder dieser zeitlichen Begrenzung entgegenstehen.

Ein Kurzaufenthalt definiert sich als ein 3-monatiger Aufenthalt pro Halbjahr (vgl. Art 20 SDÜ, Art 5 SGK).
Demzufolge reist ein kroatischer Staatsangehöriger nicht unerlaubt ein oder hält sich illegal auf, wenn er zB nach einem 3-monatigen Aufenthalt nur wenige Wochen wartet und erneut einreist.

ABER... wird bei der Grenzkontrolle ein derartiges Verhalten festgestellt (zB 90 Tage D, 1 Woche HR, beabsichtigte weitere 90 Tage in D), dann ist man schnell bei einer ermessensabhängigen Zurückweisung nach § 15 Abs. 2 AufenthG, da durch ein solches Verhalten die Kurzzeitregelung zugunsten eines Daueraufenthalts mit kurzen Unterbrechungen umgeht.

Sollte man dies an der Grenze nicht feststellen und im Rahmen einer Inlandskontrolle festgestellt werden, dann weiß ich nicht, wie eine ABH reagieren könnte...

Im Endeffekt kommt man an der 90 Tage / 3 Monatsregelung nahezu nicht vorbei, nur illegal ist man nicht und macht sich auch nicht strafbar.

Aber so ähnlich habe ich es ja oben bereits erwähnt...
Zitat:


Daddy

uzzi112 schrieb am 06.11.2008 um 23:59:43:


Zurückweisungen sind immer Einzelfallentscheidungen... und wenn es sich noch dazu um eine Ermessensentscheidung handelt, wird dir niemand sagen können, wie der eine oder andere Fall letztendlich tatsächlich entschieden wird, sorry...

Daddy