trixie schrieb am 08.07.2008 um 13:36:46:

m.E. müsste beim Ehegattennnachzug -wenn hier überhaupt- nur der Bedarf der Tochter, nicht der der Gattin abgedeckt sein.
Für ein - ohnehin schwierigeres- Heiratsvisum dagegen kann das erforderliche Netto für beide deutlich höher als 1560.- liegen.

thom schrieb am 08.07.2008 um 20:53:47:


Was bedeutet der Hinweis: -  ohnehin schwierigeres- Heiratsvisum ???
Wie muss ich das verstehen?

tomorrow schrieb am 09.07.2008 um 09:34:08:


1. Besteht auf ein Visum zur Eheschließung kein Rechtsanspruch, d. h. es könnte auch abgelehnt werden.
2. Wenn Verlobte und Kind vor der Hochzeit gleichzeitig nach Deutschland einreisen sollen, müßte das Nettoeinkommen - wie beschrieben - sehr hoch sein, damit die ABH die VE für beide Personen akzeptiert.

trixie

tomorrow schrieb am 09.07.2008 um 09:41:16:

Eine allgemeine Formel gibt es hierbei nicht; jede ABH handhabt das anders.

Aber vielleicht zum Verständnis.

Wenn du in China heiratest, die Tochter mit nach Deutschland soll, verpflichtest du dich (bzw. ABH fordert eine Verpflichtung deinerseits), für das Kind aufzukommen, für den Fall, dass es eines Tages, z. B. durch Trennung/Scheidung von Vater Staat unterstützt werden muss.

Für das Kind würden seitens des Staates ALG II Leistungen fällig, die man von dir wieder einfordert. Deiner Frau bist du deinem Einkommen gemäß unterhaltspflichtig.

Bis zu einem Nettoeinkommen von 1360 Euro ist dein Einkommen pfändungsfrei (1 unterhaltspflichtige Person, sprich Ehefrau). Damit im Falle eines Falles Vater Staat die verauslagen Leistungen an das Mädchen wieder bekommen kann, muss dein Nettoeinkommen um den ALG II Satz höher liegen (Kind 211 Euro + Miet- und Nebenkosten).

Bei einem Nettoeinkommen (1 unterhaltspflichtige Person) von 2000 Euro sind gerade einmal 322 Euro pfändbar. Das ist sicherlich weniger, als das Mädchen dem Staat im Monat kostet.

M. M. nach dürfte es unabhängig sein, ob die Eheschließung in China oder in Deutschland stattfindet, weil die finanziellen Folgen bzw. deren Auswirkungen nach der FZF die gleichen sind.

Mein aus der Pfändungstabelle in Antwort # 15 zitierter Nettobetrag dürfte somit zu wenig sein und nur auf ein Schengen Visum für 2 Personen passen.

tomorrow schrieb am 09.07.2008 um 10:10:47:

Wenn du nochmals muletas Aussage liest, muss bei einer zeitgleichen Ausreise gar kein Sprachnachweis geführt werden.

trixie

Muleta schrieb am 09.07.2008 um 10:28:30:

... nur da dürfte es Berechnungsprobleme geben, weil das von der Mutter erwirtschaftete, welches über ihren Bedarf liegt, nicht der Tochter angerechnet wird, sondern der gesamten BG.

Sofern der Stiefvater ALG II bezieht, dürfte indirekt der LU der Tochter nicht sichergestellt sein.

trixie

Die Berliner VAH gehen in 2.3.1.10 auf diesen Fall ein.
Nach einer Heirat würde die Pfändungstabelle nicht angewandt werden.

Ich komme dann auf 278,00 € + 2x312,00 € + Miete + 210 Freibeträge < Nettogehalt mit Lohnsteuerklasse III

Muleta schrieb am 09.07.2008 um 10:48:56:
darauf bezog sich mein "wenn überhaupt" - ist die Sicherung des LU hier absolute Bedingung?

trixie schrieb am 09.07.2008 um 11:05:42:

VAH Eine solche Besserstellung ist vor dem Hintergrund des § 9 Abs. 2 Satz 2 SGB II gerechtfertigt. Nach dieser Vorschrift ist bei unverheirateten Kindern, die mit einem Elternteil in einer Bedarfsgemeinschaft leben auch das Einkommen und das Vermögen des mit dem Elternteil in Bedarfsgemeinschaft lebenden Partners mit zu berücksichtigen. Damit werden Stiefkinder leistungsrechtlich so gestellt, als ob sie gegenüber dem Stiefelternteil einen Unterhaltsanspruch hätten. Diese leistungsrechtliche Schlechterstellung wirkt bei der Prüfung des gesicherten Lebensunterhalts im Aufenthaltsrecht zu Gunsten der Betroffenen.

Bei meiner Rechnung kommt das Kindergeld zum Einkommen dazu, ein bisschen durch 1 Kind in der Lohnsteuerkarte, ...