Ich habe eine konkrete Detailfrage zum Thema Ehefähigkeitszeugnis.

Ich, Deutscher, will meine Freundin aus Tbilissi, Georgien, hier in Deutschland heiraten. Die notwendigen Unterlagen sind bereits alle beim Konsulat gewesen und dort legalisiert worden (Legalisation im weiteren Sinn).
Die Unterlagen gehen jetzt komplett zur Ausländerbehörde in meinem Kreis.
Die Leute dort sind super nett und hilfsbereit und kennen meine Freundin auch schon von ihrem letzten Besuch, da sie hier schon im offiziellen Rahmen eine Veranstaltung von mir für eine georgische Delegation übersetzt hat. (Ich bin Architekt und arbeite auch für das georgische Kultusministerium.)
Der Standesbeamte hier in Deutschland, der wenig Erfahrung mit dem Thema hatte, teilte mir nach einem Anruf beim OLG mit, dass ein EFZ notwendig sei.
Ist das tatsächlich notwendig obwohl das Konsulat in Georgien die Legalisation aller Unterlagen bereits kostenpflichtig durchgeführt hat ???
Die zweite Frage geht dann in die Richtung des Einreisezeitpunktes. Wird das erst möglich sein nachdem das OLG (4-6 Wochen nach Aussage) seine Arbeit gemacht hat oder bereits vorher ? Der Standesbeamte erzählte mir etwas von einer "Beitrittserklärung", genauer kann mir das aber erst die Abteilungsleiterin erklären die Anfamg Juni aus dem Urlaub kommt.....
Ich bedanke mich schon mal für Eure Hilfe und Ratschläge
Andreas

Viel Spaß!!!

Das habe ich gerade hinter mir.  Nach 7 Monaten konnten wir endlich heiraten.
Bei mir war das Problem, das meine Frau geschieden war. Da laufen alle Ämter zur Höchstform auf.
Justizministerium, OLG etc.
Ich hoffe, deine Frau ist noch nie verheiratet gewesen, dann geht es ein wenig schneller.
Aber gut wenn man eine freundliche und nette AB hat, mir haben sie immer weitergeholfen .
Aber versuche das mal mit Georgischen Behörden.
Ich könnte Romane schreiben;-(

Ruf mich mal an, dann kann ich Dir vieleicht ein paar Tips geben.
Gruß an alle
Leiche 01788791393

Hallo,

da Georgien keine EFZ ausstellt, ist eine Befreiung notwendig. Das ist unabhängig von den evtl. vorgenommenen Legalisationen der Urkunden .

Zum Thema siehe z.B. hier:

OLG Stuttgart : http://www.olg-stuttgart.de/servlet/PB/show/1187104/Georgien.pdf

weiter:

http://www.info4alien.de/cgi-bin/forum/YaBB.cgi?num=1135777125;revpost=yes;start...

und :

http://www.info4alien.de/cgi-bin/forum/YaBB.cgi?num=1161243729;revpost=yes;start...

Falls dann noch Fragen offen sind, bitte stellen

Grüße
Ronny

Erstmal ein Dankeschön für die vielen Antworten. Selbstverständlich sind ALLE Unterlagen notariell beglaubigt (in Tiflis), vom Justiz- und vom Aussenministerium bestätigt und von dem Konsulat legalisiert worden..... Unter anderem auch eine Ledigkeits- und Familienstandsbescheinigung. Dies ist aber KEIN EFZ ODER ????? Das OLG Jena würde 4-6 Wochen benötigen. Ach so, meine Freundin ist ledig, ich aber geschieden.... habe ich das richtig verstanden das ich jetzt meine Orginal Scheidngsunterlagen in Georgien beglaubigen lassen muß ??
Besten Dank
Andreas

Das wäre natürlich schön ! Zum ABH habe ich wirklich sehr gute Kontakte, die machen was sie können. Das Standesamt hier scjeint schwieriger zu sein. Da laufen zwar 4 Personen rum aber ohne die Abteilungsleiterin (2 Wochen Urlaub) kann keiner was sagen....ich soll das Gespräch mit der Leiterin führen. Und im Gegensatz zu der Aussage eines Mitarbeiters  (OLG muss auf jeden Fall eingeschaltet werden) sagt ein Freund und Anwalt von mir das dies nicht korrekt wäre. Das Gesetz würde deutlich aussagen das die von einer inneren Behörde (Justizministerium, Aussenministerium, Zivilbehörde) ausgestellten, übersetzten, notariell beglaubigten und vom Konsulat legalisierten (im weiteren Sinne) Dokumente beim Standesamt anerkannt werden müssen. Eine Amtsholfe durch das OLG sei NICHT erforderlich. So interpretiert er auch das Schreiben vom OLG Stuttgart über Georgien......Nächste Woche habe ich das Gespräch mit der Leiterin. Nun will ich mich zwar nicht mit dem Standesamt streiten  auf dem ich heiraten möchte, aber ich will auch keine Zeit (und Geld) vergeuden..........
Andreas

Vielen Dank für die Info... ich möchte ja wirklich nur den tatsächlichen Sachverhalt verstehen. Also mein Anwaltsfreund ist zwar kein Spezialist für Ausländerrecht, aber wenn ich mir den §1309 (Ehefähigkeitszeugnis für Ausländer) so anschaue, so muß ich sagen das eben genau dieses Dokument vom Justizministerium ausgestellt wurde....wie oben beschrieben. Dort steht drin das meine Freundin nicht verheiratet war und einer Eheschließung nach georgischen Recht nichts entgegen steht usw Sogar das Wort LEDIG steht drin was früher wohl ab und zu für Verwirrung sorgte da es dieses Wort im Georgischen nicht gibt. Was soll das denn sonst sein ???? WAS kann das OLG dem denn noch hinzufügen ???  Wenn also diese Informationen die der §1309 vorsieht in den Dokumenten enthalten sind und von einer INNEREN Behörde ausgestellt wurde so ist dies doch wohl zweifelsfrei als EFZ nach §1309 (1) zu werten, oder ???? Erst der Abs. 2 regelt den Umstand wenn die fremden Behörden keine Zeugnisse mit den entsprechenden Inhalten ausstellen......
Ich bin ja kein Jurist aber die Aussagen des BGB sind da doch wohl kaum anders zu interpretieren. Die Bescheinigung aus Georgien heißt übrigens "Bescheinigung über das Nichtvorhandensein der Hindernisse für eine Eheschliessung" - Justizministerium Georgiens - Agentur des Zivilregisters

Andreas_Formann schrieb am 29.05.2008 um 13:17:06:


Ist eben kein Ehefähigkeitszeugnis.

In diesem müßte sinngemäß stehen:

Zitat:


Das steht aber alles in den bereits mit Antwort Nr. 4 verlinkten FAQ und Erläuterungen dazu.

Zitat:


Meine Empfehlung an den Herrn Freund und Anwalt mit dem freundlichen Hinweis.


Ich klinke mich jetzt hier aus.

Andreas_Formann schrieb am 29.05.2008 um 11:52:58:


Das kann Dir in dem Fall, dass Deine ABH mit der angesprochenen Bescheinigung vom Standesamt ( ein formloses Schreiben, dass einfach nur bestätigt, dass Du alle üblicherweise für den Befreiungsakt notwendigen Papiere vorgelegt hast und diese auf dem Weg zum OLG sind ) zufrieden ist,  doch ziemlich egal sein.

Entscheidend ist, dass das OK für die Erteilung des Visum von der ABH gegeben wird.
Das ihr dann die OLG-Entscheidung etwas später aber eben zusammen in D erhaltet sollte doch eher unwichtig sein.
Und wenn es dann noch irgendwelchen Stress gibt, wird Deine freundliche ABH auch die AE / Visum verlängern...........