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(Moderatoren: reinhard, i4a-team, Daddy, schweitzer)

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Erlöschen der NE eines Ausländers (Gelesen: 1.789 mal)

marioR

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Erlöschen der NE eines Ausländers
12.09.2007 um 20:05:08

Hallo

Ich habe das Forum schon nach dem Begriff "rechtmässig"
durchsucht, fand jedoch keine schlüssige Antwort zu meiner Frage.
Meine Frage betrifft das Erlöschen der NE eines Ausländers und
bezieht sich auf §51 Absatz 2 Satz 1.

Zitat:

(2) Die Niederlassungserlaubnis eines Ausländers,
der sich mindestens 15 Jahre rechtmäßig im Bundesgebiet aufgehalten
hat sowie die Niederlassungserlaubnis seines mit ihm in
ehelicher Lebensgemeinschaft lebenden Ehegatten erlöschen
nicht nach Absatz 1 Nr. 6 und 7, wenn deren Lebensunterhalt
gesichert ist und kein Ausweisungsgrund nach § 54 Nr. 5 bis 7
oder § 55 Abs. 2 Nr. 8 bis 11 vorliegt.

Was versteht man unter rechtmäßig?
Sind Aufenthalten im Rahmen der ehemaligen Aufenhaltsbewiligung für Studium
(nach dem alten AuslG) auch rechtmässig und könnten als Anrechnungzeiten für die 15 Jahre dienen?

Ich bedanke mich schonmal.

Mario

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Mick i4a-team Offline immer lächeln ;) Beiträge: 12.939 46282 Dorsten Nordrhein-Westfalen Germany Geschlecht: Stimmung: Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ex-Mitarbeiter ABH, Hobbyist	Re: Erlöschen der NE eines Ausländers Antwort #1 - 12.09.2007 um 20:45:27 Hi, grundsätzlich ist der Aufenthalt mit Bewilligung auch rechtmäßig. Genauere Regelungen (die, die Anrechnung ausschließen), sind mir nicht bekannt.
Zum Seitenanfang	Viele Grüße von Mick Zitat: Ich bin mir da aber nicht sicher aber es ist sicher 100% so. (ich sach nicht von wem das ist. Aber es ist hier zu finden, wenn man richtig sucht) IP gespeichert

maki Gold Member Offline laie! Beiträge: 4.510 Sydney New South Wales Australia Geschlecht: Beziehung zum Thema Ausländerrecht: ehemalige/r Ausländer/in Staatsangehörigkeit: deutsch	Re: Erlöschen der NE eines Ausländers Antwort #2 - 13.09.2007 um 01:07:19 marioR, wann war denn dieses erlöschen der NE nach §51? Wenn es vor dem 01.01.2005 geschah, muss das AusIG bemüht werden, denn davor gab es weder eine NE noch das AufenthG und etwas andere (strengere) Regeln für das Erlöschen der (unbefr.) AE. Gruß, maki
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schweitzer

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Re: Erlöschen der NE eines Ausländers
Antwort #3 - 13.09.2007 um 08:36:42

Unter den Bedingungen des alten, bis 31.12.2004 geltenden AuslG galten alle unter § 5 AuslG genannten Aufenthaltsgenehmigungen als rechtmäßige Aufenthalte. Das waren:

-die Aufenthaltserlaubnis gemäß §§ 15 und 17 AuslG,
-die Aufenthaltsberechtigung gemäß § 27 AuslG
-die Aufenthaltsbewilligung gemäß §§ 28 und 19 AuslG
-die Aufenthaltsbefugnis gemäß § 30 AuslG.

Nach neuem Recht, also dem Aufenthaltsgesetz gelten die Aufenthaltstitel AE und die NE als rechtmäßig.

Gemäß § 101 AufenthG galten Aufenthaltsbewilligungen nach AuslG als Aufenthaltserlaubnisse nach AufenthG entssprechend dem ihrer Erteilung zugrundeliegenden Aufenthaltszweck fort. Insoweit ist eine Unterbrechung eines rechtmäßigen Aufenthalts beim "Übergang" vom AuslG zum AufenthG nicht eingetreten.

=schweitzer=

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"Das Reich der Freiheit beginnt dort, wo man für das Zurückstellen seines Egoismus nicht mehr bestraft wird." -Daniela Dahn- "Ich bin mit meinem Menschsein derart ausgelastet, dass ich nur ganz selten dazu komme, Deutscher zu sein." -Volker Pispers- +++ Mehr über mich erfährt man hier: über schweitzer

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marioR

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Re: Erlöschen der NE eines Ausländers
Antwort #4 - 13.09.2007 um 09:22:28

Hallo

Ich danke euch für eure Hilfestellungen.

Die Regelungen beim Übergang von AuslG zu AufenthG,
wie sie hier von schweitzer aufgeführt sind, haben
es deutlicher gemacht.

@ maki:
Meine Frage bezieht sich eigentlich nicht auf einen "konkreten" Fall.
Ich wollte damit eine bessere Verständnis der Anrechnungszeiten einer NE erlangen,
besonders dann, wenn der Begriff "rechtmässig" vorkommt.

Mario

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maki Gold Member Offline laie! Beiträge: 4.510 Sydney New South Wales Australia Geschlecht: Beziehung zum Thema Ausländerrecht: ehemalige/r Ausländer/in Staatsangehörigkeit: deutsch	Re: Erlöschen der NE eines Ausländers Antwort #5 - 13.09.2007 um 09:28:28 Die Regelung in §51 Abs. 2. Satz 1 sind aber nur auf Rentner anwendbar, zumindest in den meisten Bundesländern: http://www.info4alien.de/cgi-bin/forum/YaBB.cgi?num=1181463099 http://www.info4alien.de/cgi-bin/forum/YaBB.cgi?num=1175780008 Gruß, maki
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