Hallo,
gerade wurde ich von der Leiterin des Standesamtes Hilden, Kreis Mettman angerufen, die behauptet hat, dass der Artikel 47 des PStRG, der Namensangleichung reglamentiert, zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht in Kraft getreten sei. Nach dem was aber ronny geschrieben hat
Zitat:

ist dieses Gesetz bereits gültig. Wie kann ich denn im Standesamt beweisen, dass dieses Gesetz bereits in Kraft getreten ist?

Gruß

artiv

Danke. 

Gibt es übrigens gesetzliche Fristen für die Verkündung eines Gesetzes nachdem es vom Bundestag beschlossen ist? 

Gruß

artiv

@ artiv:

Zitat:


Da geb ich dir Recht und ich möchte diesen Thread nicht in eine politische Diskussion abgleiten lassen (ist also Off-Topic), aber mit Lettland ist es halt so wie mit vielen anderen Staaten der ex-UdSSR (aktuell z.B. Estland mit dem Umzug des Soldatendenkmals): Sie wurden nicht gefragt, wer sie am Kriegsende vor den bösen Deutschen retten soll, sie wurden von den Russen gerettet und bei der Gelegenheit auch gleich sowjetisch gemacht - rund 45 Jahre lang, und viele Staaten waren damit halt nicht einverstanden, Recht hin oder her. So gesehen wollten die Letten das mit der Passverweigerung vermutlich als "Revenge" verstanden haben.
P.S. Und Deutschland hat - traurig aber war - noch heute bei den meisten Einwohnern Russlands den Ruf eines totalitären Staates mit Marschmusik, was man in aktuellen Berichten und Liedern aus RUS hören und lesen kann. Sehr zum Leidwesen meinereiner, der Russland mag und mit dem ganzen Mist des zweiten Weltkrieges nichts zu tun hat - ich war noch nicht mal geboren ...

Nix für Ungut und Gruß,
Tom

Back toTopic:

@ artiv:

Das Änderungsgesetz zum BVFG wurde am 23.05.2007 im BGBl. I verkündet, damit ist (siehe Art. 4) die Anwendung des entsprechenden Teils des PStRG offiziell ab 24.05.2007 möglich

Irgendjemand hatte auch noch nach der Übersetzung von Familiennamen gefragt ?

Grüße
Ronny