Hallo,

Ein Freund (A) hat 30 Tagessätze von der Behörde wegen einer Straftat bekommen. Nun kann er nicht abgeschoben werden da keine Staatsangehörigkeit vorhanden ist und er auch Duldung hat. Nach Aufenthaltserlaubsnis-Antrag wurde das auch abgelehnt wegen dieser Straftat. Werden die 30 Tagessätze irgendwie, irgendwann aufgehoben? Wenn ja nach wieviel Jahren?


Mfg

Weil er bereits seit über 17 Jahren hier lebt und eine Familie mit 8 Personen ist und er Ungeklärten Status hat. Wo soll er den heim gehen?

Der Pass ist auf jedenfall verloren gegangen ein weiterer Antrag bei der libanesischen Behörde wurde abgelehnt.

Bzgl. der Bleiberecht Regelung kann er den jetzt eigentlich eine Arbeit besorgen und sobald er eine Hat die Aufenthalt bekommen? Bzw. stehen da die Tagessätze nicht im Weg?

Was ist ein "La C pa Se" oder ungefähr so hört es sich an: "la se-passe" ist das der pass oder wie? was passiert wenn er das findet bzw. es von der libanesischen behörde beantragt bekommt, da er seit jahren nicht mehr in libanon war haben sie auch keine identität mehr von ihm deshalb auch kein antrag auf pass ersatz.

Mir ist wichtig was passiert wenn er ihn findet Laissez-Passer, was heißt verarschen er hat ja keine Identität verschleiert usw., sondern es ist wirklich zuerst abhanden gekommen. Und er hat ihn seit ca. 1-2 Jahren gefunden weiß aber nciht genau was er tun soll , den er weiß nicht was passiert wenn er ihnen denen übergibt. Er hat eine 7 köpfige Familie und möchte das nicht einfach so hinnehmen. Da Alle Kinder in die Schule gehen und der älteste 16 Jahre ist.

Hi,

ich denke die Sache ist relativ leicht zu beantworten.

- Duldung heißt Ausreiseverpflichtung
- ungeklärte Staatsangehörigkeit gibt es in der Welt nicht, sondern heißt, dass
   die dt. Behörden keine Nachweise über die tatsächliche ID hat
- ungeklärte Identitäten werden ganz sicher aufgeklärt werden (in vielen Fällen
   stellte sich heraus, dass es sich türkische Staatsangeh. handelte  )
- langjähriger Aufenthalt und Kindern verhelfen nicht automatisch zum 
  rechtmäßigen Aufenthalt   
- Inanspruchnahme der Bleiberechtsregelung ohne Vorlage von Pässen oder      
   endgültiger Klärung der Identität und Staatsangehörigkeit ist nicht möglich
- Verlust von Pässen und Wiederauffinden nach Jahren ist mehr als unglaubwürdig
   und dokumentiert eindeutig die Passunterdrückung zur Verhinderung der
   Aufenthaltsbeendigung


Tip:
Bevor nunmehr alles auffliegt und eine Abschiebung etc. erfolgen wird und muss sollte sich Dein Freund dazu entschließen, die vorhandenen Dokumente der ABH vorzulegen und auf freiwilliger Basis auszureisen.



DC

Zitat:


Welche ?

mal ernsthaft, mir ist bisher keine Entscheidung bekannt, die z.B. bei der Staatsangehörigeit UdSSR noch ernsthaft auf dieser Eintragung bestünde. Kommen dann keine weiteren Nachweise , was soll dann mhr als ungeklärt stehen ? Staatenlos ? Wohl eher nicht, da erstmal feststehen müßte , dass keine der zahlreichen Nachfolgerepubliken als "Inanspruchnehmer" in Frage käme.

Denn staatenlos ist nur der, welcher von keinem Staat in Anspruch genommen wird

Grüße
Ronny

Hi Michael,

eine AE kann nicht grundsätzlich jedem erteilt werden, die vorweg.
Die gestzl. Voraussetzungen müssen hierfür erfüllt sein. Wenn dann der Aufenthalt legalisiert werden soll, dann sollte doch zumindest klar sein, um wen
(Identität und Staatsangehörigkeit) es sich dabei handelt. Ausweisungstatbestände dürfen selbstverständlich auch nicht vorliegen und diese liegen vor bei einer Verurteilung mit einer Strafe die erheblich ist. Dieses ist bei 30 Ts gegeben. Es muss also im eigenen Interesse liegen die ID zu klären.

Natürlich sind bei Geduldeten immer die Kinder die Leidtragenden. Wären sie gefragt worden, hätten sie es womöglich anders und besser gemacht aber dennoch teilt diese Familie das Schicksal vieler ausreisepflichtiger Ausländer
und nimmt sicher keine besondere Stellung ein, die besonders berücksichtigt
werden müsste.
Es ist erfahrungsgemäß wenig hilfreich sich auf die Kinder und deren Situation
zu beschränken, sondern es muss erfüllt werden, was der Gesetzgeber so gewollt hat.



DC