i4a - Das Board - Werden die Tagessätze aufgehoben?

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Werden die Tagessätze aufgehoben? (Gelesen: 4.511 mal)

inge Gold Member Offline Beiträge: 4.002 Geschlecht: Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ehegatte von Ausländer/in Staatsangehörigkeit: D(m) + UA(f)	Re: Werden die Tagessätze aufgehoben? Antwort #15 - 05.01.2007 um 08:52:44 Zitat: einer Strafe die erheblich ist. Dieses ist bei 30 Ts gegeben Wieso? Worauf beziehen sich dann die VAH (Zitat weiter oben), nach denen eine Verurteilung zu 30 TS "geringfügig" (= nicht erheblich) ist?
Zum Seitenanfang	If you can't stand the heat, get out of the kitchen! IP gespeichert

DonCamillo

Ex-Mitglied

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ich oute mich später

Re: Werden die Tagessätze aufgehoben?
Antwort #16 - 05.01.2007 um 09:18:23

inge schrieb am 05.01.2007 um 08:52:44:

Wieso? Worauf beziehen sich dann die VAH (Zitat weiter oben), nach denen eine Verurteilung zu 30 TS "geringfügig" (= nicht erheblich) ist?

jepp,

VAH 55.2.2.3.1 " Verurteilung bis zu 30 Ts ..., ist geringfügig "

Na ja, versehen meinerseits. Der Ablehnungsgrund wäre sehr interessant.

DC

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ronny Platin Member Offline Je ne regrette rien! Beiträge: 8.332 Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Mitarb. Standesamtsaufsicht Staatsangehörigkeit: deutsch	Re: Werden die Tagessätze aufgehoben? Antwort #17 - 05.01.2007 um 12:41:41 IMHO müssen beide Voraussetzungen vorliegen: Nach h. M. ist § 55 Abs. 2 Nr. 2 AufenthG so zu lesen, dass ein Rechtsverstoß nur dann unbeachtlich ist, wenn er vereinzelt und geringfügig ist. Wenn die Verurteilung wegen einer Vorsatztat erfolgte ist die Geringfügigkeit immer zu verneinen Grüße Ronny
Zum Seitenanfang	Sich täglich selber noch im Spiegel erkennen zu können, ist wichtiger als jeder Titel und jede Beförderung. -eigen- Wenn nur noch Gehorsam gefragt ist und nicht mehr Charakter, dann geht die Wahrheit, und die Lüge kommt. Ödön von Horváth IP gespeichert

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