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(Moderatoren: Daddy, i4a-team, schweitzer, reinhard)

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Antwortsfrist bei Remonstration ? (Gelesen: 1.733 mal)

shibumi Themenstarter Senior Member Offline Beiträge: 141 im schwarzen Wald Germany Geschlecht: Stimmung: Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ehegatte von Ausländer/in Staatsangehörigkeit: deutsch	Antwortsfrist bei Remonstration ? 17.09.2006 um 11:40:59 Hi, meine Bekannte aus Ghana hat am 28. August schriftlich bei der Deutschen Botschaft in Accra gegen die erneute Ablehnung ihres Antrages auf Erteilung eines Besuchervisums remonstriert. Innerhalb welcher Frist muß die Botschaft auf die Remonstration antworten ? LG, shibumi
Zum Seitenanfang	Wer kämpft, kann verlieren.&&Wer nicht kämpft, hat schon verloren.&&B. Brecht IP gespeichert

ronny

Platin Member

Offline

Je ne regrette rien!

Beiträge: 8.332

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Mitarb. Standesamtsaufsicht
Staatsangehörigkeit: deutsch

Re: Antwortsfrist bei Remonstration ?
Antwort #1 - 17.09.2006 um 12:50:34

Hallo,

eine bindende Frist gibt es dafür nicht, also kommen die allgemeinen Fristen des VwVfG in Frage. Dabei wird davon ausgegangen, dass eine Behörde dann als untätig zu bezeichnen ist, wenn sie über eine entscheidungsreife Angelegenheit nach drei Monaten noch nicht entschieden hat.

Aber wann ist eine Remonstration entscheidungsreif ...

Sicher wird davon auszugehen sein, dass über eine Ende August eingereichte R. jetzt noch nicht entschieden sein muß.

Grüße
Ronny Zwinkernd

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Sich täglich selber noch im Spiegel erkennen zu können, ist wichtiger als jeder Titel und jede Beförderung. -eigen- Wenn nur noch Gehorsam gefragt ist und nicht mehr Charakter, dann geht die Wahrheit, und die Lüge kommt. Ödön von Horváth

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shibumi Themenstarter Senior Member Offline Beiträge: 141 im schwarzen Wald Germany Geschlecht: Stimmung: Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ehegatte von Ausländer/in Staatsangehörigkeit: deutsch	Re: Antwortsfrist bei Remonstration ? Antwort #2 - 17.09.2006 um 12:54:37 Danke Ronny !
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Ulf

Ex-Mitglied

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ich oute mich später

Re: Antwortsfrist bei Remonstration ?
Antwort #3 - 18.09.2006 um 18:04:08

ronny schrieb am 17.09.2006 um 12:50:34:

Aber wann ist eine Remonstration entscheidungsreif ...

Entscheidungsreife hatte die Auslandsvertretung ja schon qua Visaablehnung erklärt. Außer einer ausführlichen Formulierung für den Bescheid darf sie natürlich auch noch Faktensammlung betreiben, besonders wenn mit dem Remonstration neue Tatsachen oder Tatsachen neu dargestellt wurden...

Gruß, ULF

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