hardliner schrieb am 26.06.2006 um 17:10:18:



Hi,

wie sagt der Jurist so schön eindeutig:

es kommt darauf an

Auf welcher Rechtsgrundlage beruht der "Entzug" der Staatsangehörigkeit ?

Hab das mal bewußt in "   " gesetzt weil es vermutlich kein Entzug sein wird

Eher eine Rücknahme der Einbürgerung oder eine Feststellung des Verlustes , oder ?

Was genau ist passiert ?

Grüße
Ronny

Hallo Rony ,

Es geht um "Rücknahme" richtig !

Ist eine lange geschichte, um es kurz zu machen:


X lebt in D ist hier her mit 10 oder 12 jahren  gekommen als Ausländer bekommt A.befugnis dann lernt er Y kennen landsfrau/mann jedoch Deutsch heiratet und nach zwei jahren bekommt X  NE und kurz danach benatragt X Einbürgerung bekommt auch diese.
Soweit so gut.
X erwischt Y mit einem anderen mann im bett, das ganze in kurzer zeit zwei mal.
X fährt aus verzweiflung in sein Geburts Land für drei Monate lernt dort jemanden kennen und schwängert Sie!
Davon erfährt X erst nach dem das Kind geboren ist, X lässt sich kurz danach ganz schnell scheiden und gibt bei gericht an das Y und X schon seit einem Jahr, nicht mehr zusammen leben!
( Die waren in der selben wohnung aber von einem "zusammenleben" war hier eigentlich keine rede )
JETZT KOMMT DIE ABH INS "SPIEL" ,
X möchte die Frau aus seinem "Ex Land" heiraten und das kind hier her hollen!
Sie stellt einen Antrag bei der Botschaft auf FZF bzw. einen einreise Visum um zu heiraten.
ABH prüft diesen und droht dann X mit Rücknahme der Staatsangehörigkeit!
VERDACHT AUF SCHEINEHE ( zwieschen Y und X ist gleich laut ABH erschleichung der Staatsangehörigkeit) !

Ich habe das ganze hier oben so geschildert aus dem Grund weil Ich denn Y und X kenne zuger gut! Und es meiner meinung nach keine scheinehe war! Sondern so mancher menschlicher schicksal DIE DAS GESETZ NICHT KENNT!

So Ronny und jetzt ???

:bhf

Danke

hardliner schrieb am 26.06.2006 um 18:26:25:

Das hattest Du ja schon in der vorigen AW an Ronny klar gemacht. Ich grübel mal etwas zu dem Sachverhalt.
Aber Zitat:
heißt ja, sie wurde nicht entzogen und wird es auch nicht, so lange keine andere besteht.
(Kommentare zu den Bettgeschichten, die offenkundig auslösend für die Problemlage waren, geb ich lieber nicht ab.)

Sollte mir etwas Brauchbares einfallen, melde ich mich.

Gruß,
Z.

Hallo,

Zeppelin schrieb am 26.06.2006 um 19:00:31:
Bringt nichts zu sache!

X hatt noch die Dt. Staatsangehörigkeit jedoch wird ihm mit Rücknahme angedroht seitens der ABH !

Meine frage sollte vieleicht so lauten:

Was passiert wenn die Rücknahme Statt findet ?
Es wird hier mit dem "schlimsten" gerechnet !


Danke

Und zu dieser Materie und dem Art. 16 GG gleich die passende Entscheidung des BVerfG dazu

BVerfG Urteil vom 24. Mai 2006, 2 BvR 669/ 04

Also im Kurzen:

Die Rücknahme der durch Falschangaben erschlichenen Einbürgerung ist kein verfassungswidriger Entzug der deutschen Staatsangehörigkeit und verstößt damit nicht gegen Art. 16 GG

Grüße
Ronny

Zitat:


Wenn der Trennungszeitraum sich auf den Einbürgerungszeitpunkt bezog (ist sicher eine Frage des zeitl. Ablaufs) , dann lagen die Voraussetzungen für die Einbürgerung nach § 9 StAG unstreitig nicht mehr vor.

Sie wäre daher rechtswidrig erfolgt und grundsätzlich wegen der Falschangabe "eheliche Lebensgemeinschaft mit einer Deutschen besteht" zurücknehmbar

Grüße
Ronny

X muss sich darum kümmern eine staatsangehörigkeit und Pass zu bekommen, die alte staatsangehörigkit hatte X ja noch nicht vor so langer Zeit aufgegeben.

Ohne Pass gibts nur eine Fiktionsbescheinigung so viel ich weiss (war bei mir so).