Hallo zusammen,

ein Ehepaar kommt aus der Belarus, leben in Deutschland seit 10 Jahren, beide sind über 60 Jahre alt, belarusische Staatsangehörige, keine deutsche Staatsangehörigkeit, beide beziehen Grundsicherung im Alter, die Frau ist schwerbehindert.

Die Frau plant einen Urlaub in Belarus und dort auch ihre alte Freunde besuchen. Da wird sie krank. Diese Krankheit dauert sehr lange und Ärzte wissen auch nicht, wann die Frau wieder fit ist und bereit zurückzugehen.

Wann erlöscht in diesem Fall ihre unbefristete Aufenthaltsgenehmigung bzw. Niederlassungserlaubnis?

Wenn diese erlöscht, was wäre die Möglichkeit, diese wiederherzustellen?

Danke

karambol schrieb am 23.07.2019 um 07:50:15:

Wann erlöscht in diesem Fall ihre unbefristete Aufenthaltsgenehmigung bzw. Niederlassungserlaubnis?

Nach sechs Monaten im Ausland, sofern keine längere Frist bestimmt wird.


karambol schrieb am 23.07.2019 um 07:50:15:

Wenn diese erlöscht, was wäre die Möglichkeit, diese wiederherzustellen?

Wiederherstellung ist nicht möglich. Die einzige Möglichkeit, die ich nach dem Erlöschen sehe, wäre eine FZF zum Ehemann. Hier könnte die mangelnde Sicherung des Lebensunterhaltes problematisch werden.

Es sollte schnell Kontakt zur ABH aufgenommen werden, um zumindest eine Verlängerung der Wiedereinreisefrist zu erreichen.

Solange die AE nicht erloschen ist, sollten die hier genannten Gründe, natürlich mit ärztlichen Bescheinigungen, für die Verlängerung der Sechsmonatsfrist grundsätzlich ausreichen.

Man darf diese Frist aber nicht verstreichen lassen - ist der AT erstmal erloschen, gibt es i.d.R. keine Möglichkeiten mehr!

Beziehern von Grundsicherung im Alter sind maximal vier Wochen Auslandsaufenthalt erlaubt. Das könnte Probleme bei der Mietzahlung mit sich bringen. Die Neuregelung, von der bislang kaum Notiz genommen wurde, gilt bereits seit dem 1.7.2017.

Die Neuregelung findet sich im Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen sowie zur Änderung des Zweiten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch vom 22.12.2016. Hierdurch wurde § 41a neu ins SGB XII eingefügt. Dort heißt es: »Leistungsberechtigte, die sich länger als vier Wochen ununterbrochen im Ausland aufhalten, erhalten nach Ablauf der vierten Woche bis zu ihrer nachgewiesenen Rückkehr ins Inland keine Leistungen«. Bislang regelte das SGB XII lediglich, dass Grundsicherungs-Leistungen nur denjenigen zustehen, die »ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben« (§ 41 SGB XII). Eine entsprechende Regelung enthält auch – z.B. – das Wohngeldgesetz und das SGB VI. Bei der gesetzlichen Rente gilt: "Berechtigte, die sich nur vorübergehend im Ausland aufhalten, erhalten für diese Zeit Leistungen wie Berechtigte, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben" (§ 110 Abs. 1 SGB VI).