Hallo,

Das BAFM ht folgendes geschrieben:

Bitte entschuldigen Sie die verspätete Antwort. Aufgrund der Menge an Anfragen, die in den letzten Wochen bei uns eingegangen sind, war es leider nicht möglich, Ihre E-Mail zeitnah zu beantworten. Ich bitte um Ihr Verständnis.

Eine Voraussetzung für die Einbürgerung ist der rechtmäßige Aufenthalt in Deutschland von mindestens acht Jahren. Die Frist kann gemäß § 10 Abs. 3 StAG verkürzt werden

-         auf 7 Jahre beim Nachweis der erfolgreichen Teilnahme an einem Integrationskurs

-         auf 6 Jahre beim Vorliegen besonderer Integrationsleistungen

Der Nachweis der erfolgreichen Teilnahme an einem Integrationskurs bzw. der erfolgreichen Teilnahme am Test „Deutschtest für Zuwanderer“ (DTZ) und dem Test „Leben in Deutschland“ (LID) kann durch ein Zertifikat bescheinigt werden.



Das Bundesamt stellt das Zertifikat in zwei Varianten aus. Die erste Variante bescheinigt nur, dass die beiden Abschlusstests (Deutschtest für Zuwanderer und Test „Leben in Deutschland“) bestanden wurden. Dabei ist die Prüfung und Anerkennung eines Sprachdiploms aus dem Ausland möglich. Die zweite Variante, dass der Teilnehmer mindestens vier Kursabschnitte (Sprachkurs oder Orientierungskurs) besucht und die Abschlusstests  bestanden hat. Das heißt, nur beim Besuch von mindestens 4 Kursabschnitten und Bestehen des Abschlusstests kann auch eine erfolgreiche Teilnahme am Integrationskurs bescheinigt werden.


Trotz B1 und erfolgreiche Prüfung im test "Leben in Deutschland+ Einbürgerungstest. Bekommt man keinen "Zertifikat Integrationskurs"

War das schon immer so,denn ich habe hier was anderes gelesen.

schrieb am 10.02.2016 um 16:28:45:

denn ich habe hier was anderes gelesen

ja

auch hier scheiden sich die Geister.

Es gibt die Einen, die der Meinung sind, dass "Teilnehmen" tatsächliche Anwesenheit erfordert -- und auch durch diese *Anwesenheit* integrative Wirkung hat.

und die anderen, die nur auf das Bestanden Zertifikat  verweisen.

Offenbar wird es auch von Behörden unterschiedliche verstanden.


Du kannst ja dann berichten, wie es bie Dir ausgegangen ist. Fürs Archiv

Ich würde hier auf das folgende Gerichtsurteil hinweisen. Es enthält u.a. einige wichtigen Informationen zu Deiner Frage.

Dim4ik@ dort geht es um die verkürzung auf 6 Jahren und besondere integrationsleistung oder liege ich falsch? Trotzdem vielen dank

schrieb am 10.02.2016 um 23:53:24:

Dim4ik@ dort geht es um die verkürzung auf 6 Jahren und besondere integrationsleistung oder liege ich falsch?

Bei dem Urteil geht es grundsätzlicher darum, unter welchen Umständen die Einbürgerungsbehörde kein Ermessen mehr hat, sondern die Einbürgerung nach sechs bzw. sieben Jahren gewähren muss. Nach der Auffassung des Gerichts ist jedenfalls dann die tatsächliche Teilnahme am Integrationskurs nicht nötig, wenn die Sprachkenntnisse irgendwie anders angeeignet wurden und über dem B1- Niveau (des Integrationskurses) liegen. Also B2, C1 oder C2. Schon das soll ausreichen für einen Anspruch auf zeitlich vorgezogene Einbürgerung wegen besonderer Integrationsleistungen (wenn die anderen Voraussetzungen auch erfüllt sind). Auf das BAMF-Zertifikat kommt es in diesen Fällen eben gerade nicht mehr an.

@Cabrio. Vielen dank für die Erklärung und Zusammenfassung.

Mein Mann hat B1,Einbürgerungstest,Leben in Deutschland,Deutsches Abi (Studienkolleg) und 5 Semester an einer Fachhochschule studiert.

Verkürzung auf 6 Jahren hat die Einbürgerungsbehörde schon abgelehnt da nicht nur sprachkenntnisse,sondern auch ehrenamtliche Arbeit usw nachgewiesen werden muss.

Verkürzung auf 7 Jahren geht auch nicht. Da kein BESUCH des integrationskurses.

Ist dieses Urteil Rechtskreftig und wird dieser helfen wenn man die Einbürgerungsbehörde darauf anspricht?

Naja wir werden es mal ausprobieren. Danke euch

Ich habe hier schon länger darauf hingewiesen, dass es für die Verkürzung auf 7 Jahre auf die tatsächliche Teilnahme am Integrationskurs ankommt. Das besagt auch das oben genannte Urteil. Dass im konkreten Fall möglicherweise wegen besonderer Integrationsleistungen auf 6 Jahre verkürzt werden kann, ist eine ganz andere Geschichte.

Newman schrieb am 11.02.2016 um 08:58:13:

Ich habe hier schon länger darauf hingewiesen, dass es für die Verkürzung auf 7 Jahre auf die tatsächliche Teilnahme am Integrationskurs ankommt. Das besagt auch das oben genannte Urteil.

So kategorische wäre ich an der Stelle nicht, da das Gericht diese Frage ja letztendlich offen gelassen hat. Weiterhin dürfte der im Urteil erwähnte Erlass des Ministeriums für Inneres und Kommunales des Landes NRW für andere Bundesländer wohl nicht bindend sein.

dim4ik schrieb am 11.02.2016 um 10:53:49:

So kategorische wäre ich an der Stelle nicht, da das Gericht diese Frage ja letztendlich offen gelassen hat. Weiterhin dürfte der im Urteil erwähnte Erlass des Ministeriums für Inneres und Kommunales des Landes NRW für andere Bundesländer wohl nicht bindend sein.

Klar, letztendlich entscheidet die Behörde vor Ort, was sie akzeptiert und was nicht. Wenn ich aber als Sachbearbeiter zwei verschiedene Zertifikate des BAMF vorgelegt bekomme - einmal wird die Teilnahme am Integrationskurs bescheinigt, einmal nicht - dann bekommt nur derjenige die Verkürzung nach § 10 Abs. 3 S. 1 StAG, der auch die richtige Bescheinigung hat.

dim4ik schrieb am 11.02.2016 um 10:53:49:

So kategorische wäre ich an der Stelle nicht, da das Gericht diese Frage ja letztendlich offen gelassen hat.

Nein, das Gericht hat die Frage nicht offengelassen. Ganz im Gegenteil. Das Urteil ist ein Rundumabwatschen der Einbürgerungsbehörde. Wer Deutsch über dem B1-Niveau beherrscht, hat schon allein dadurch "überdurchschnittliche Integrationsleistungen" erbracht - ohne, dass es darauf ankommt, wo und wie er sich die Deutschkenntnisse angeeignet hat. Im Gegenteil, das Gericht prämiert hier sogar (entsprechend dem Willen des Gesetzgebers), wenn jemand z.B. schon so gut Deutsch gelernt hat, bevor er überhaupt nach Deutschland kommt, dass das BAMF eine Verpflichtung zur Teilnahme am Integrationskurs ablehnt, Rz. 54:

"Der Kläger hat - wie dargelegt - weit überdurchschnittliche Integrationsleistungen in sprachlicher Hinsicht erbracht. Er erfüllt mit dem Erwerb des "Kleinen Deutschen Sprachdiploms" noch vor seiner Einreise nach Deutschland zu Studienzwecken sowohl in mündlicher als auch in schriftlicher Form das höchste Sprachniveau (C2) des GERR und damit die nach der Grundannahme des Gesetzgebers wie auch nach höchstrichterlicher Rechtsprechung zentrale Voraussetzung einer gelungenen Integration."

Also, Einbürgerungsantrag stellen, Urteil in Kopie dazu. Die Urteilsbegründung ist so gut, dass da deutschlandweit wohl kaum eine EBH drumherum kommt.

Newman schrieb am 11.02.2016 um 11:28:31:

Weiterhin dürfte der im Urteil erwähnte Erlass des Ministeriums für Inneres und Kommunales des Landes NRW für andere Bundesländer wohl nicht bindend sein.

Auf den Erlass kommt es nicht an, wie das Gericht feststellt. Es stellt auf den Willen des Gesetzgebers, wie auch rechtssystematisch darauf ab, dass es zu einem "Wertungswiderspruch" käme, wenn derjenige, der schon besondere Integrationsleistungen erbracht hat, indem er Deutsch außerhalb der Integrationskursverpflichtung und über das Niveau des Integrationskurses hinaus gelernt hat, nun bestraft würde.

cabrio schrieb am 11.02.2016 um 11:37:02:

Newman schrieb am Heute um 11:28:31: Weiterhin dürfte der im Urteil erwähnte Erlass des Ministeriums für Inneres und Kommunales des Landes NRW für andere Bundesländer wohl nicht bindend sein.

Das schrieb nicht ich, sondern Dim4ik.

Zu unterscheiden ist die Verkürzung auf sieben Jahre (erfolgreiche Teilnahme am Integrationskurs) von der auf sechs Jahre (besondere Integrationsleistungen). Klar, wenn jemand besondere Integrationsleistungen erbracht hat, braucht er den Integrationskurs nicht. "Nur" B-1-Kenntnisse sind allerdings keine besonderen Integrationsleistungen.

cabrio schrieb am 11.02.2016 um 11:31:12:

Nein, das Gericht hat die Frage nicht offengelassen.

Ich meinte die Frage, ob man für die Verkürzung der Aufenthaltszeit auf sieben Jahre den Integrationskurs unbedingt besucht haben muss oder bloß die im I-Kurs vermittelten Kenntnisse besitzen bzw. das BAMF-Zertifikat vorlegen muss. Und das hat das Gericht doch offen gelassen, s. Rn. 36-37.

dim4ik schrieb am 11.02.2016 um 14:40:58:

Ich meinte die Frage, ob man für die Verkürzung der Aufenthaltszeit auf sieben Jahre den Integrationskurs unbedingt besucht haben muss oder bloß die im I-Kurs vermittelten Kenntnisse besitzen bzw. das BAMF-Zertifikat vorlegen muss. Und das hat das Gericht doch offen gelassen, s. Rn. 36-37.

Das Gericht sagt in Rz. 36 f., dass es in DIESEM Fall nicht darauf ankommt - weil der Kläger ohnehin weit überobligatorische Integrationsleistungen erbracht hat. Aus den folgenden Erwägungen geht aber eindeutig hervor, dass das Gericht aus systematischen Gründen (Vermeidung von Wertungswidersprüchen) auch in anderen Fällen (und bei Verkürzung auf sieben Jahre) annehmen würde, dass es auf die tatsächliche Teilnahme nicht ankommt, solange nur - nachweisbar - das Niveau B1 erreicht wurde. Alles andere wäre ja auch komplett widersinnig. Das Gericht hat mit diesem Urteil eigentlich nur den - erklärten - Willen des Gesetzgebers deutlicher ausgedrückt als der Gesetzgeber selbst es getan hat. Das sollte eigentlich nicht Aufgabe der Gerichte sein, wird aber leider immer häufiger notwendig, weil in den Ministerien bei den Gesetzesvorlagen oft schlampig gearbeitet wird.

Aber du hast schon recht, auch das Urteil hätte noch klarer formuliert sein können. Aber so kommt es eben manchmal, wenn auch Gerichte noch einen Zweifrontenkrieg führen müssen: sowohl gegen die schlampige Arbeit des Gesetzgebers als auch gegen die außerordentliche Borniertheit von Behördenmitarbeitern (in diesem Fall bei der EBH).

Muss man unbedingt B1 und höher haben oder gilt auch Studienkolleg und Studium.

cabrio schrieb am 11.02.2016 um 15:04:56:

Das Gericht sagt in Rz. 36 f., dass es in DIESEM Fall nicht darauf ankommt - weil der Kläger ohnehin weit überobligatorische Integrationsleistungen erbracht hat.

Genau. Da es in dem vorliegenden Fall bei dem Einbürgerungsbewerber die Voraussetzungen für die EB nach dem sechsjährigen Aufenthalt gegeben sind, hat es keinen Sinn gemacht, die Frage mit er Teilnahme am I-Kurs detaillierter zu untersuchen. Insoweit bleibt die Frage, ob der Besuch eines I-Kurses für die Verkürzung der Aufenthaltsdauer auf sieben Jahre notwendig ist, nicht (gerichtlich) endgültig geklärt.

cabrio schrieb am 11.02.2016 um 15:04:56:

eindeutig hervor, dass das Gericht aus systematischen Gründen (Vermeidung von Wertungswidersprüchen) auch in anderen Fällen (und bei Verkürzung auf sieben Jahre) annehmen würde, dass es auf die tatsächliche Teilnahme nicht ankommt, solange nur - nachweisbar - das Niveau B1 erreicht wurde.

ja wirklich? dann kannst du sicher diesen Abschnitt, aus dem das so eindeutig hervorgeht zitieren?


cabrio schrieb am 11.02.2016 um 15:04:56:

nur den - erklärten - Willen des Gesetzgebers deutlicher ausgedrückt als der Gesetzgeber selbst es getan hat.

WO hat der GEsetzgeber das *erklärt*?

Der Gesetzgeber hat im Gesetz folgendes erklärt:

Zitat:

Weist ein Ausländer durch die Bescheinigung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge die erfolgreiche Teilnahme an einem Integrationskurs nach, wird die Frist nach Absatz 1 auf sieben Jahre verkürzt.

man kann vieles reininterpretiren, aber *erklärt*/vom Gesetzgeber festgelegt ist das oben stehende.


cabrio schrieb am 11.02.2016 um 15:04:56:

sowohl gegen die schlampige Arbeit des Gesetzgebers als auch gegen die außerordentliche Borniertheit von Behördenmitarbeitern

ja, und deswegen selber "schlampig" formulieren?#
Oder nur weil dir diese Auslgeung so passt?


cabrio schrieb am 11.02.2016 um 15:04:56:

außerordentliche Borniertheit von Behördenmitarbeitern (in diesem Fall bei der EBH).

das ist an Unverschämtheit kaum zu überbieten
vor allem vor dem Hintergrund der Formulierung des Gesetzestextes

?? Was war noch mal die Antwort auf meine Frage?

schrieb am 11.02.2016 um 15:28:48:

Muss man unbedingt B1 und höher haben oder gilt auch Studienkolleg und Studium.

Um eine deutschsprachiges Studium ableisten  zu dürfen hat man ja meist ein Sprachnachweis. TestDAF und DSH ist B2 und höher. Damit wären die besonderen Integrationsleistungen erfüllt um auf sechs Jahre zu verkürzen.

schrieb am 11.02.2016 um 20:19:38:

?? Was war noch mal die Antwort auf meine Frage?

Auf die tatsächliche Teilnahme am Kurs kommt es nicht an, wenn man B1 oder mehr nachweisen kann. Nach abgeschlossenem Studium dürfte das der Fall sein. In einigen Bundesländern und bei einigen Einbürgerungsbehörden ist das aber unter Umständen nur mit Unterstützung durch die Verwaltungsgerichtsbarkeit vermittelbar. Man kann auch - nach Ablehnung des gestellten Einbürgerungsantrags - noch eine Fachaufsichtsbeschwerde machen.

Er hat aber nur B1 und ist damit ins Studienkolleg aufgenommen worden um die Hoschulreife zu erlangen. Damit durfte er dann studieren. Als Sprachzertifikat hat er also nur B1


grisu1000 schrieb am 11.02.2016 um 20:35:11:

Um eine deutschsprachiges Studium ableisten  zu dürfen hat man ja meist ein Sprachnachweis. TestDAF und DSH ist B2 und höher. Damit wären die besonderen Integrationsleistungen erfüllt um auf sechs Jahre zu verkürzen.

Studium hat er leider im 5 Semester abgebbrochen und macht jetzt eine Ausbildung.
cabrio schrieb am 11.02.2016 um 20:38:40:

Auf die tatsächliche Teilnahme am Kurs kommt es nicht an, wenn man B1 oder mehr nachweisen kann. Nach abgeschlossenem Studium dürfte das der Fall sein. In einigen Bundesländern und bei einigen Einbürgerungsbehörden ist das aber unter Umständen nur mit Unterstützung durch die Verwaltungsgerichtsbarkeit vermittelbar. Man kann auch - nach Ablehnung des gestellten Einbürgerungsantrags - noch eine Fachaufsichtsbeschwerde machen.

schrieb am 11.02.2016 um 21:16:23:

Er hat aber nur B1 und ist damit ins Studienkolleg aufgenommen worden um die Hoschulreife zu erlangen. Damit durfte er dann studieren. Als Sprachzertifikat hat er also nur B1

Dann müsste er aber doch ein Zeugnis über die bestandene Feststellungsprüfung haben. Die bestandene Feststellungsprüfung im Fach Deutsch sollte als Sprachnachweis reichen.

Ja das hat er Lila.

Deutsch :2
Literatur:3
Geschichte:3
Soziologie :2

schrieb am 11.02.2016 um 21:16:23:

Als Sprachzertifikat hat er also nur B1

Er kann doch jederzeit eine höhere Sprachprüfung als B1 machen, ohne den Kurs zu besuchen. Er muss sie nur bestehen.

Erspart dann Diskussionen mit der EBH.

grisu1000 schrieb am 12.02.2016 um 00:49:24:

Er kann doch jederzeit eine höhere Sprachprüfung als B1 machen, ohne den Kurs zu besuchen. Er muss sie nur bestehen. Erspart dann Diskussionen mit der EBH.

Ich kann mir nicht vorstellen, dass das nötig ist. Die Feststellungsprüfung wird allgemein als äquivalent zur DSH (Stufe 2 oder 3) anerkannt und wird als Sprachnachweis für den Hochschulzugang akzeptiert. Damit sollte klar sein, dass das Niveau deutlich über B1 liegt (meistens etwa C1). Da kann man sich die Kosten für eine weitere Sprachprüfung sparen.

Eine weitere Sprachprüfung kostet über 200 euro ! Ist das nötig?

Wenn die Feststellungsprüfung vorliegt, braucht er keine weitere Sprachprüfung. Damit sind höhere Sprachkenntnisse als B 1 nachgewiesen. Bei uns würde damit im Regelfall eine Verkürzung auf sechs Jahre erfolgen. Allerdings hat da jedes Bundesland eine andere Sichtweise.

Sehr geehrter Herr



Für die  Ausstellung des "Zertifikat Integrationskurs" bitte ich Sie, mir - nachdem Sie die Bescheinigung über das Ergebnis des "Leben in Deutschland"-Test erhalten haben - eine kurze E-Mail zu senden. Dieser fügen Sie bitte eine Kopie Ihres B1-Zertifikates und Ihres Passdokumentes bei. Anschließend kann ich Ihnen auch das "Zertifikat Integrationskurs" übersenden.



Freundliche Grüße

Xxxxxx

Anscheinend stellt das BAFM doch noch das Zertifikat aus und kennt nur eine art von Zertifikate.

Schade,dass es keine verkürzung auf 6 jahren gibt.

In welchem Bundesland arbeitest du?


Newman schrieb am 12.02.2016 um 09:07:50:

Wenn die Feststellungsprüfung vorliegt, braucht er keine weitere Sprachprüfung. Damit sind höhere Sprachkenntnisse als B 1 nachgewiesen. Bei uns würde damit im Regelfall eine Verkürzung auf sechs Jahre erfolgen. Allerdings hat da jedes Bundesland eine andere Sichtweise.

Thüringen.

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