hallo zusammen,
entschuldigen sie bitte ob ich blöde frage stelle,aber ich möchte gerne wissen ob BAFÖG eine sozialleistung ist.
danke im voraus

[edit]Ich füge dein Folgepost hier ein.[/edit]

http://www.info4alien.de/smilies/15minuten.png

anders gesagt, möchte ich wissen ob die erteilung einer NE wegen bafög scheitern kann.

frankyo1987 schrieb am 13.03.2010 um 15:23:57:

anders gesagt, möchte ich wissen ob die erteilung einer NE wegen bafög scheitern kann.

Grundsätzlich nicht. - Neben den Voraussetzungen für die NE-Erteilung, die in § 9 AufenthG aufgeführt sind und die insgesamt (also nicht nur bezogen auf die LU - Sicherung) erfüllt sein müssen, muss man dabei vor allem die Ausführungen zu § 2 (3) AufenthG zur Begriffsbestimmung "Sicherung des Lebensunterhalts" genauer ansehen. Detaillierter erläutert ist das dann in den VWV zu dieser Vorschrift. - Bezüglich BaföG heißt es da:


Zitat:

... Der Lebensunterhalt ist auch bei Bezug von Leistungen nach dem BAföG, nach dem Gesetz zur Förderung der beruflichen Aufstiegsförderung (AFBG) sowie nach dem SGB III, Viertes Kapitel, Fünfter Abschnitt (Förderung der Berufsausbildung) gesichert, auch soweit diese Leistungen zum Teil auf Darlehensbasis gewährt werden. Dies gilt auch in den Fällen der Aufenthaltserlaubnis nach § 16, da BAföG-Leistungen an diesen Personenkreis nur in wenigen Fällen geleistet werden, die dann dem Ziel dienen, dem Ausländer die Durchführung eines Studiums im Bundesgebiet zu ermöglichen. Des Weiteren ist bei BAföG-Empfängern der Bezug aufstockender Leistungen nach § 22 Absatz 7 SGB II für Wohnkosten in Fällen, in denen sie bei ihren nach SGB II geförderten Eltern wohnen, unschädlich. Dasselbe gilt für BAföG-Empfänger, die nach § 7 Absatz 6 SGB II zusätzlich Leistungen nach dem SGB II beziehen können... ... Das Aufenthaltsgesetz definiert nicht, wann der Lebensunterhalt gesichert ist. ... Bei Zweifeln ist ggf. die örtliche Leistungsbehörde (Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende, Sozialamt) um eine entsprechende Berechnung zu bitten. Verbleibt nach dieser fiktiven Berechnung ein Anspruch auf öffentliche Leistungen, ist der Lebensunterhalt nicht gesichert. Einer fiktiven Berechnung bedarf es i. d. R. nicht bei Empfängern von BAföG-Leistungen. Für diese kann ohne weiteres von gesichertem Lebensunterhalt ausgegangen werden, da die BAföG-Bedarfssätze bedarfsdeckend sind. ...

=schweitzer=

Eigentlich nicht ; Ich kenne Viele die den bAfög bekamen und trotzdem den unbefristeten Aufenthaltserlaubnis sofort bekamen:

Hallo
soweit ich weiß, dies müsste kein Problem sein, ich kenne viele ausländische Studenten, die keine Schwierigkeiten mit dem Aufenthalt bekammen.
LG

schweitzers [edit]Habe Dein Folgepost hier eingefügt. - Bitte Änderungsfunktion nutzen - ein Post kann damit innerhalb von 15 Minuten ergänzt oder korrigiert werden. - Im Übrigen weiß ich grad nicht so recht, ob Du hier auf das geantwortet hast, was der Themenstarter eigentlich wissen wollte ...[/edit]