Hallo

Ich habe das Forum schon nach dem Begriff "rechtmässig"
durchsucht, fand jedoch keine schlüssige Antwort zu meiner Frage.
Meine Frage betrifft das Erlöschen der NE eines Ausländers und
bezieht sich auf §51 Absatz 2 Satz 1.


Zitat:

(2) Die Niederlassungserlaubnis eines Ausländers, der sich mindestens 15 Jahre rechtmäßig im Bundesgebiet aufgehalten hat sowie die Niederlassungserlaubnis seines mit ihm in ehelicher Lebensgemeinschaft lebenden Ehegatten erlöschen nicht nach Absatz 1 Nr. 6 und 7, wenn deren Lebensunterhalt gesichert ist und kein Ausweisungsgrund nach § 54 Nr. 5 bis 7 oder § 55 Abs. 2 Nr. 8 bis 11 vorliegt.

Was versteht man unter rechtmäßig?
Sind Aufenthalten im Rahmen der ehemaligen Aufenhaltsbewiligung für Studium
(nach dem alten AuslG) auch rechtmässig und könnten als Anrechnungzeiten für die 15 Jahre dienen?

Ich bedanke mich schonmal.

Mario

Hi,
grundsätzlich ist der Aufenthalt mit Bewilligung auch
rechtmäßig. Genauere Regelungen (die, die Anrechnung
ausschließen), sind mir nicht bekannt.

marioR,

wann war denn dieses erlöschen der NE nach §51?

Wenn es vor dem 01.01.2005 geschah, muss das AusIG bemüht werden, denn davor gab es weder eine NE noch das AufenthG und etwas andere (strengere) Regeln für das Erlöschen der (unbefr.) AE.


Gruß,

maki

Unter den Bedingungen des alten, bis 31.12.2004 geltenden AuslG galten alle unter § 5 AuslG genannten Aufenthaltsgenehmigungen als rechtmäßige Aufenthalte. Das waren:

-die Aufenthaltserlaubnis gemäß §§ 15 und 17 AuslG,
-die Aufenthaltsberechtigung gemäß § 27 AuslG
-die Aufenthaltsbewilligung gemäß §§ 28 und 19 AuslG
-die Aufenthaltsbefugnis gemäß § 30 AuslG.

Nach neuem Recht, also dem Aufenthaltsgesetz gelten die Aufenthaltstitel AE und die NE als rechtmäßig.

Gemäß § 101 AufenthG galten Aufenthaltsbewilligungen nach AuslG als Aufenthaltserlaubnisse nach AufenthG entssprechend dem ihrer Erteilung zugrundeliegenden Aufenthaltszweck fort. Insoweit ist eine Unterbrechung eines rechtmäßigen Aufenthalts beim "Übergang" vom AuslG zum AufenthG nicht eingetreten.

=schweitzer=

Hallo

Ich danke euch für eure Hilfestellungen.

Die Regelungen beim Übergang von AuslG zu AufenthG,
wie sie hier von schweitzer aufgeführt sind, haben
es deutlicher gemacht.

@ maki:
Meine Frage bezieht sich eigentlich nicht auf einen "konkreten" Fall.
Ich wollte damit eine bessere Verständnis der Anrechnungszeiten einer NE erlangen,
besonders dann, wenn der Begriff "rechtmässig" vorkommt.

Mario

Die Regelung in §51 Abs. 2. Satz 1 sind aber nur auf Rentner anwendbar, zumindest in den meisten Bundesländern:
http://www.info4alien.de/cgi-bin/forum/YaBB.cgi?num=1181463099
http://www.info4alien.de/cgi-bin/forum/YaBB.cgi?num=1175780008

Gruß,

maki