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Ausländerrecht >> Ausweisung, Abschiebung, Straftaten, Aufhebung der Einreisesperre >> Dauernd Anzeigen bei der Polizei durch Ehefrau
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Beitrag begonnen von DieHilflose am 15.05.2007 um 09:42:36

Titel: Dauernd Anzeigen bei der Polizei durch Ehefrau
Beitrag von DieHilflose am 15.05.2007 um 09:42:36
:)
Hallo alle zusammen,
ich schreibe euch, weil ich hoffe, dass ihr mir, bzw. meinem Schwager ein paar Tips geben könnt. Das ganze Problem hier von Anfang an zu schildern wäre wirklich zu ausschweifend. Ich beschränke mich auf die wichtigsten Sachen und nach und nach werde ich dann mehr schreiben.

Also.....
Es geht um meinen Schwager. Er ist Kosovo-Albaner, seit 6 Jahren mit einer Albanerin verheiratet, hat zwei Kinder und er arbeitet offiziell in Deutschland.
Seine Frau ist (meiner Meinung nach) psychisch nicht so ganz auf der Höhe. Sie ist krankhaft eifersüchtig, unterstellt meinem Schwager, dass er sie nur wegen Papieren geheiratet hat (dabei hat sie selber nur eine Aufenthaltserlaubnis) und macht ihm das Leben zur Hölle. In den letzten Jahren (seit 2001) hat sie schon mehrmals die Polizei gerufen und Anzeige gegen meinen Schwager wegen Körperverletzung und Bedrohung erstattet. Allerdings sind diese Anzeigen immer wieder von ihr zurückgenommen worden und sie hat meinen Schwager immer wieder darum gebeten zu ihr zurückzukehren. Kaum war mein Schwager wieder bei ihr, fing alles von vorne an. Sie lügt und macht ihn fertig, wo sie nur kann. Sie versucht, dass er keine Papiere mehr von der Ausländerbehörde bekommt. Mittlerweile hat sie schon erreicht, dass die Ausländerbehörde aufgrund der vielen Anzeigen gegen ihn, ihm seine Aufenthaltserlaubnis entzogen hat und ihm nur noch eine Fiktionsbescheinigung ausgestellt hat.
Seine Ehefrau sagte ihm, dass sie dafür sorgen wird, dass er seine Heimat niemals wieder sehen wird. Mein Schwager ist immer wieder zu ihr zurück gegangen, weil er sehr an seinen Kindern hängt. Die Anzeigen sind bisher alle eingestellt worden bzw. hat mein Schwager nichts weiter davon gehört. Vorbestraft ist er nicht. Strafen hat er keine bekommen.
Was kann er nun tun ? Zur Zeit wohnt er wieder mal bei uns. Soll er einen Anwalt beauftragen, damit die alten Einträge bei der Staatsanwalt gelöscht werden ? Hat er eine Chance seinen alten Status/Aufenthaltserlaubnis wiederzubekommen ? Was kann man dagegen tun, dass die Frau ihn immer wieder bei der Polizei falsch anzeigt ? Die Polizei steht auf der Seite der Ehefrau. Mich wundert nur, dass die Polizei ihr immer noch glaubt, obwohl sie ein paar Tage später die Anzeigen wieder zurücknimmt. Normalerweise müßte die Polizei doch auch mal gegen sie etwas tun....
Wer kann mir ein wenig helfen ?

Die Hilflose

Titel: Re: Dauernd Anzeigen bei der Polizei durch Ehefrau
Beitrag von inge am 15.05.2007 um 10:21:02
Sein LU ist gesichert und er hat (auch) das Sorgerecht? Damit ist sein Aufenthalt ja ggfs nicht vom "Wohlwollen" der Ehefrau abhängig.


Zitat:
Normalerweise müßte die Polizei doch auch mal gegen sie etwas tun....

Gegenanzeige wegen Verleumdung, falscher Verdächtigung, whatever -> da sollte er anwaltlichen Rat holen. Nur blöd, dass er das nicht schon vorher jeweils gemacht hat. Im Nachhinein hat sie natürlich "recht" ...

Titel: Re: Dauernd Anzeigen bei der Polizei durch Ehefrau
Beitrag von esp am 15.05.2007 um 10:40:56
http://dejure.org/gesetze/StGB/164.html
Wobei man sowas als aussenstehender niemals wissen kann. Es kommt doch sehr oft vor, dass tatsaechlich mishandelte Frauen Anzeigen aus Angst oder der falschen Hoffnung es war das letzte Mal, zurueckziehen (wenn sie sich ueberhaupt trauen eine Anzeige zu machen).

Titel: Re: Dauernd Anzeigen bei der Polizei durch Ehefrau
Beitrag von DonCamillo am 15.05.2007 um 11:11:24

schrieb am 15.05.2007 um 10:40:56:
dass tatsaechlich mishandelte Frauen Anzeigen aus Angst oder der falschen Hoffnung es war das letzte Mal, zurueckziehen (wenn sie sich ueberhaupt trauen eine Anzeige zu machen).  


Mißhandlung, na ja !
Im übrigen geht es hier um einen Mann (Schwager)  ;)


DC

Titel: Re: Dauernd Anzeigen bei der Polizei durch Ehefrau
Beitrag von Mick am 15.05.2007 um 11:15:09

schrieb am 15.05.2007 um 11:11:24:
Mißhandlung, na ja !
Im übrigen geht es hier um einen Mann (Schwager)  

Hi,
jepp, genau. Und der soll geschlagen haben und
wurde deswegen zur Anzeige gebracht. Erste
Post vielleicht nochmal lesen.

Titel: Re: Dauernd Anzeigen bei der Polizei durch Ehefrau
Beitrag von DonCamillo am 15.05.2007 um 11:19:37

Mick schrieb am 15.05.2007 um 11:15:09:

Erste
Post vielleicht nochmal lesen.  


hab ich !

Der SV wird doch so dargestellt, dass der Schwager eben nichts gemacht hat.
Sollte esp da etwas anderes unterstellen wollen und dem Poster nicht glauben ?  ::)
Aufschluß könnten Polizeiberichte sein, die hoffentlich auch Verletzungen der
Ehefrau dokumentieren.


DC

Titel: Re: Dauernd Anzeigen bei der Polizei durch Ehefrau
Beitrag von Mick am 15.05.2007 um 11:37:18

schrieb am 15.05.2007 um 11:19:37:
Sollte esp da etwas anderes unterstellen wollen und dem Poster nicht glauben ?

Aha, so war das...


Zitat:
Mißhandlung, na ja !

...gemeint. Vielleicht solltest Du das nächste Mal
etwas ausführlicher bzw. verständlicher schreiben.

Das...


Zitat:
Im übrigen geht es hier um einen Mann (Schwager)

...verstehe ich leider immer noch nicht. Es geht
zwar um den Schwager, aber um die Anzeigen
der Ehefrau. Insofern verstehe ich den Einwurf
nicht.

Titel: Re: Dauernd Anzeigen bei der Polizei durch Ehefrau
Beitrag von DonCamillo am 15.05.2007 um 11:41:09

Mick schrieb am 15.05.2007 um 11:37:18:
Insofern verstehe ich den Einwurf
nicht.  


kommt daher, weil ich esp Einwurf falsch verstanden habe, wenn er das Gleiche meint, wie Du .  ;)

DC

Titel: Re: Dauernd Anzeigen bei der Polizei durch Ehefrau
Beitrag von DieHilflose am 15.05.2007 um 12:11:26
Also um es etwas genauer zu machen. Mein Schwager und seine Ehefrau werden sich bestimmt mal gestritten haben, so wie jeder andere Mensch auch. Nur seine Frau möchte "unabhängig" sein, sich nichts sagen lassen. Sie meint, sie müßte ihrem Mann zeigen, wer der Herr im Haus ist. Und das macht sie, in dem sie andauernd die Polizei ruft und der erzählt, was mein Schwager angeblich alles böses macht. Dabei erhält sie auch noch Rückendeckung von ihrer Mutter, die in ihrer Ehe das alles genauso mit ihrem Mann gemacht hat. Und anscheinend mit Erfolg, denn die Frau meines Schwagers macht es ja genau so nach.

Mein Schwager hat seiner Frau nichts getan. Ich selber habe oft genug mitbekommen, wie schizophren (wirklich !) sie ist und was sie für Lügen erzählen kann. Sie selber kratzt sich oder haut den Kopf irgendwo vor und erzählt dann, ihr Mann hat es getan. Ich selber verabscheue Gewalt egal gegen wen, aber in dem Fall stehe ich voll und ganz hinter meinem Schwager. Durch die ganzen Anzeigen will sie ihn abhängig von sich machen und verhindern, dass er ordentlich Papiere bekommt, damit er nicht nach Hause in den Kosovo kann. Selbst bei der Ausländerbehörde hat sie schon einmal geäußert, dass er sie schlägt und er die Kinder entführen will. So ein Quatsch ! Zwei Tage später ist sie mit ihm zusammen wieder zur AB gegangen und hat gesagt, das sie das nur so erfunden hat. Und das tat sie ohne Zwang !!!!!! Er hat sie auch nicht dazu gezwungen, dass sie die Anzeigen zurücknimmt. Vorallendingen wie soll das gehen ? Sie hat ihn schon mindestens fünf mal angezeigt und 6 Mal die Polizei gerufen in den letzten drei, vier Jahren. Soll er sie da jedesmal dann gezwungen haben ? Und ich selber habe ja auch die Anrufe gehört, wo sie geweint hat und ihn angefleht hat, dass er zu ihr zurückkommen soll.
Ein Sorgerecht hat er zwar, aber sie nimmt die Kinder immer wieder als Druckmittel, weil er weiß, dass er die Kinder über alles liebt und alles dafür tun würde. Sie läßt die Kinder bei ihm mitten in der Nacht anrufen und dann geht sie ans Telefon (die Kinder sind 6 und 3) !!!!

Eure Hilflose

Titel: Re: Dauernd Anzeigen bei der Polizei durch Ehefrau
Beitrag von DieHilflose am 15.05.2007 um 12:15:52
Ach, und noch etwas. Sie zwingt ihn auch durch die Kinder immer wieder zurückzukommen. Sie sagt zu ihm, wenn du nicht wieder kommst, dann siehst du die Kinder nicht mehr. Sie verweigert ihm auch überhaupt dann jedes Umgangsrecht. Bei der vorletzten Trennung hat der die Kinder 6 Wochen nicht zu sehen bekommen. Selbst beim Jugendamt konnten sie nicht vermitteln. Wenn sie, die Ehefrau nicht will, dass er die Kinder sieht, dann sieht er sie auch nicht.....

Titel: Re: Dauernd Anzeigen bei der Polizei durch Ehefrau
Beitrag von trixie am 15.05.2007 um 12:20:44

DieHilflose schrieb am 15.05.2007 um 12:15:52:
Bei der vorletzten Trennung hat der die Kinder 6 Wochen nicht zu sehen bekommen. Selbst beim Jugendamt konnten sie nicht vermitteln. Wenn sie, die Ehefrau nicht will, dass er die Kinder sieht, dann sieht er sie auch nicht.....  


Diese Problematik müßtest du dann über das Familiengericht klären lassen.

trixie

Titel: Re: Dauernd Anzeigen bei der Polizei durch Ehefrau
Beitrag von DonCamillo am 15.05.2007 um 12:27:57

DieHilflose schrieb am 15.05.2007 um 12:11:26:
Also um es etwas genauer zu machen.


hatte ich schon beim 1. Mal verstanden !  :)

Er dürfte durch den langjährigen Aufenthalt in D ein eigenständiges Aufenthaltsrecht erlangt haben. Welchen Status hat er denn vor der Fiktion gehabt ? Ist der LU gesichert ? Ausweisungstatbestände sollen ja nicht vorliegen ! Dennoch ist die Fiktion
zunächst erteilt worden, weil polizeiliche Erkenntnisse vorliegen, die noch abgefragt werden ? Frag doch mal bei der ABH nach !

Sollte es so sein, dass er einen gesicherten Aufenthaltsstatus hat, dann sollte doch besser eine Trennung überlegt werden, bevor noch weitere Anschuldigungen zu einer
aufenthaltsbeendenden Maßnahme führen.


DC

Titel: Re: Dauernd Anzeigen bei der Polizei durch Ehefrau
Beitrag von DieHilflose am 15.05.2007 um 12:55:00
Also vor der Fiktionsbescheinigung wurde sein Aufenthaltsrecht alle drei Monate verlängert (meine ich zumindest). Mein Schwager ist im Moment auch eher so der Typ "Hoffnungslos". Er meint alle sind gegen ihn, sei es Jugendamt, Polizei, Ausländerbehörde. Und irgendwie scheint es seiner Frau ja auch gelungen zu sein, dass alle denken, dass er ein wilder Schläger ist, der schon zum Frühstück seine Frau vermöbelt. Dazu kommen noch so Sprüche von einem Polizisten, den seine Frau mal gerufen hat, wie:" Ja, so Leute wie euch kennen wir ja. Bei euch (er meinte bei Kosovo-Albanern) ist das ja üblich so eure Frauen zu behandeln." Darüber hat sich mein Schwager natürlich auch sehr aufgeregt.  Bei der Ausländerbehörde behandeln sie ihn auch wie einen Menschen zweiter Klasse. Nach der vorletzten Trennung sind sogar welche von der AB zu ihm nach Hause gekommen, als er schon wieder zurückgekehrt war, um zu kontrollieren, ob sie wirklich noch zusammen leben. Einmal war er alleine bei der AB wegen seinen Papieren, da haben sie ihm keine Auskunft gegeben bzw. haben sich erst seiner angenommen, als er dann beim zweiten Mal mit seiner Frau zusammen da hin gegangen ist. Sie hat ihn mittlerweile schon so schlecht überall gemacht, dass er wirklich am verzweifeln ist. Er meint, dass man als Mann und dann auch noch als Ausländer überhaupt keine Rechte hat hier. Weder als Vater noch als Ehemann. Und irgendwie muss ich ihm, nach allem was ich miterlebe, langsam zustimmen. Sein Besuch damals beim Jugendamt, damit ein Umgangsrecht geklärt werden kann war deprimierend. Seine Frau hat dort geheult und einen auf kleines armes geschlagenes Mädchen gemacht. Die Frau vom Jugendamt stand hinterher mehr auf ihrer Seite, als das sie neutral war. Leider !

Titel: Re: Dauernd Anzeigen bei der Polizei durch Ehefrau
Beitrag von Mick am 15.05.2007 um 13:05:20

schrieb am 15.05.2007 um 12:27:57:
hatte ich schon beim 1. Mal verstanden !

Ich auch. Nur mit Deiner wenig gehaltvollen
Antwort hatte ich Verständnisprobleme.


DieHilflose schrieb am 15.05.2007 um 09:42:36:
:)
dass die Ausländerbehörde aufgrund der vielen Anzeigen gegen ihn, ihm seine Aufenthaltserlaubnis entzogen hat und ihm nur noch eine Fiktionsbescheinigung ausgestellt hat.

Das passt übrigens nicht zusammen. Wenn der Titel ent-
zogen wird, dann gibt es in der Regel keine Fiktionsbe-
scheinigung. Was genau ist mit "Titel entzogen" gemeint?
Gibt es eine schriftliche Verfügung der ABH?

Wie lange hatte er überhaupt insgesamt eine Aufenthalts-
erlaubnis zum Zwecke der Führung der ehelichen Lebens-
gemeinschaft? Das Alter der Kinder lässt nicht zwangs-
läufig darauf schließen, dass er auch schon sechs Jahre
die AE hat.

Ich lese weiter:


Zitat:
Die Anzeigen sind bisher alle eingestellt worden bzw. hat mein Schwager nichts weiter davon gehört.[...]

und


Zitat:
damit die alten Einträge bei der Staatsanwalt gelöscht werden ?

Eingestellte Verfahren? Durch die Staatsanwaltschaft ein-
gestellt? Auf welcher Rechtsgrundlage? Möglicherweise
bestehen hier durchaus Ausweisungsgründe, auch wenn
es nicht zu Verurteilungen kam.


schrieb am 15.05.2007 um 12:27:57:
Sollte es so sein, dass er einen gesicherten Aufenthaltsstatus hat, dann sollte doch besser eine Trennung überlegt werden, bevor noch weitere Anschuldigungen zu einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme führen.

Und wenn kein gesicherter Aufenthalt besteht? Was soll
er dann machen? Die Ehe aufrecht erhalten, bis das eigen-
ständige Aufenthaltsrecht eintritt? Hoffentlich sprechen
dann die "weiteren Anschuldigungen" nicht gegen eine
Verlängerung der AE nach § 31.

Titel: Re: Dauernd Anzeigen bei der Polizei durch Ehefrau
Beitrag von Mick am 15.05.2007 um 13:11:28

DieHilflose schrieb am 15.05.2007 um 12:55:00:
Also vor der Fiktionsbescheinigung wurde sein Aufenthaltsrecht alle drei Monate verlängert (meine ich zumindest).

Hi,
jeweils für drei Monate eine Aufenthaltserlaubnis?
Sehr komisch. Oder´war da eine Duldung im Spiel?
Solltest Du mal genau klären.

Titel: Re: Dauernd Anzeigen bei der Polizei durch Ehefrau
Beitrag von DonCamillo am 15.05.2007 um 13:20:09

Mick schrieb am 15.05.2007 um 13:05:20:
Und wenn kein gesicherter Aufenthalt besteht? Was soll
er dann machen? Die Ehe aufrecht erhalten, bis das eigen-
ständige Aufenthaltsrecht eintritt?  


[inv]z.B.


DC[/inv]
[warnyel]Für DC, für die Aufforderung zum Begehen einer Straftat[/warnyel]

Mick: [edit]Definition Scheinehe (verkürzt):
Das ist die Ehe, die nur deswegen geführt wird, um ein
sonst nicht zu erreichendes Aufenthaltsrecht zu erhalten.[/edit]

Titel: Re: Dauernd Anzeigen bei der Polizei durch Ehefrau
Beitrag von DieHilflose am 15.05.2007 um 13:23:53
Also mit diesen ganzen Begriffen Duldung und Aufenthaltserlaubnis hatte ich immer schon so meine Schwierigkeiten  :-/
Die konnte ich noch nie auseinanderhalten.... Ich weiß, dass er zum Schluss alle drei Monate immer seinen Aufenthalt verlängern mußte. Dann war es wohl eine Duldung. Er darf in Deutschland arbeiten. Die Fiktionsbescheinigung haben sie ihm wohl ausgestellt, bis zur endgültigen Klärung über seinen Status. Er wollte jetzt zum Schluß nämlich unbefristeten Aufenthalt beantragen, aber der wurde ihm aufgrund dieses ganzen Theaters mit seiner Frau nicht bewilligt (denke ich mal). So habe ich das verstanden. Er hat seine Frau hier in Deutschland kennengelernt. Sie lebt allerdings schon seit 16 Jahren in Deutschland. Er erst seit 9 Jahren.Sie selber ist auch Ausländerin (Albanerin). Allerdings hatte sie irgendeinen anderen Status. Fragt mich aber nicht welchen ! Jetzt angeblich versucht sie die deutsche Staatsangehörigkeit zu beantragen (habe ich gehört). Um noch einmal zu verdeutlichen, dass er sie nicht wegen Papieren geheiratet hat sage ich das  ;).
Hätte er sie nicht geheiratet wäre er wahrscheinlich mit seinen Papieren schon um einiges weiter.
Die erste Anzeige hat er von ihr im Jahre 2003 bekommen. Er hat weder ein Schreiben bekommen, dass gegen ihn ein Verfahren läuft oder sonst etwas. Auch bei den anderen Sachen wurden nur die Anzeigen aufgenommen und er hat nie wieder etwas davon gehört. Also gehe ich mal davon aus, dass ein Gericht keine vier Jahre braucht um wegen einer angeblichen Körperverletzung zu ermitteln. Oder ?

Titel: Re: Dauernd Anzeigen bei der Polizei durch Ehefrau
Beitrag von esp am 15.05.2007 um 13:26:33

Zitat:
Also vor der Fiktionsbescheinigung wurde sein Aufenthaltsrecht alle drei Monate verlängert

Das hoert sich irgendwie nach Duldung an, oder?
Frage an DieHilflose: Welchen Aufethaltstitel hatt er denn und wie lange? Hat er einen Job?

Titel: Re: Dauernd Anzeigen bei der Polizei durch Ehefrau
Beitrag von DieHilflose am 15.05.2007 um 13:32:17
Tja, welchen Aufenthaltstitel hat er ? Gute Frage. Er ist damals als Asylbewerber gekommen wegen dem Krieg im Kosovo. Zum Schluss jetzt hatte er dann die Duldung (glaube ich). Aber ich erkundige mich da mal noch genau. Schreibe ich dann später.
Er darf in Deutschland arbeiten und er arbeitet auch ! Schon seit ca. 2 Jahren.

Titel: Re: Dauernd Anzeigen bei der Polizei durch Ehefrau
Beitrag von maki am 15.05.2007 um 14:13:15
Es scheint doch so zu sein, das er eine AE wegen der Ehe mit ihr bekommen hat, ich kann mir keinen anderen Grund vorstellen, da Kosovo-Albaner eigentlich nicht mehr als politisch Verfolgt gelten.

Wenn die erste Anzeige bereits 2001 erfolgte, wäre es durchaus möglich, dass er noch kein eigenständigees Aufenthaltsrecht hat.

Allerdings sind die Informationen etwas wage und dürftig um in diesem Fall konkrete Ratschläge geben zu können.

Am besten wäre es, wenn du seine Aufenthaltstitel auflistet, zusammen mit den Zeiten (zB vom 1997- 2001 Duldung, danach AE nach §29 bis 2002, etc).

Titel: Re: Dauernd Anzeigen bei der Polizei durch Ehefrau
Beitrag von Giesinger am 16.05.2007 um 09:11:37
Hat sie denn tatsächlich eine AE...?

Der Fall ist doch in dieser Form nicht zu beurteilen, wenn man nicht mal die Fakten kennt. Kaffeesatzleserei, mehr nicht !

Es handelt sich offenbar um eine Person, die grds. ausreiseverpflichtet ist und aus verschiedenen Gründen (kein Pass ?) über eine sog. Kettenduldung hier aufhältig war...ohne Duldung ist er halt schlicht ausreiseverpflichtet, oder nicht ?

Was soll`s - Fakten auf den Tisch, sonst schließen...

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