hallo zusammen ...

ich habe versucht der diskussion aufmerksam zu folgen, aber ich muß gestehen, das das meiste für mich als leie nur böhmische dörfer sind 
es wird hier sehr viel darüber gesprochen, ob bei der beantragung des schengen visums eine falschaussage gemachte wurde oder nicht (zwecks eheschließung, dänemark). in unserem fall war es so, das meine frau (mexicanerin) überhaupt keinen antrag für dieses visum stellen musste und dementsprechend auch garkeine falschen aussagen machen konnte! sicherlich ist es immer eine glaubenssache ob wir vorhatten zu heiraten oder nicht, aber genau da liegt ja der hund begraben .... bei der ABH wurde unterstellt, das wir das bereits vorher geplant hätten ( obwohl wir nachweislich unterlagen erst in D zusammengetragen haben) und mit dem falschen visum eingereist wäre was man ja bei der beantragung spätestens hätte merken müssen. aber nochmal ... welche beantragung? sie braucht nur ihren pass um hier einzureisen. mitlerweilen ist sie wieder hier und macht hier einen A1 deutschkurs. wir haben uns auch schweren herzens damit abgefunden, das sie danach wieder nach mexico reisen muß um das visum zur FZF zu beantragen.... aber nachdem ich diese diskussion hier gelesen habe, regte sich ein wenig hoffnung. wir würden uns sehr freuen über ein par antworten von euch, auch wenn sie vieleicht nicht so positiv sind, denn für otto normal verbraucher wie uns sind all diese verordnungen, gesetze, dienstanweisungen und auslegungssachen überhaupt nicht zu begreifen. also sind wir über jede "verständliche" aussage sehr dankbar.  vielen dank an euch!!!!

Marex21 schrieb am 29.05.2008 um 19:00:40:


ist sie wieder visumsfrei hier oder hat sie eine AE?

Muleta

@mods: bitte neuen Thread für die Anfrage vom Marex21 öffnen.

Marex21 schrieb am 29.05.2008 um 20:16:00:


wie bitte? Sie hat wirklich ein Visum in ihrem Pass kleben? Das glaube ich nicht.

Muleta

Marex21 schrieb am 29.05.2008 um 20:28:37:


nein. Hör bitte auf, Dich und andere (ggf. sogar die Mitarbeiter der ABH) zu verwirren: es ist kein Visum und sie braucht kein Visum, sofern sie zum Zeitpunkt der Einreise nicht beabsichtigt, länger als 3 Monate in den Schengen-Ländern zu bleiben.

Sofern sie während ihres Aufenthalts den A1-Test besteht, sollte ein Antrag auf AE gestellt werden. Denn in diesem Fall ist § 39 Nr. 3 AufenthV wohl erfüllt.

Wenn die ABH dann immer noch ablehnen will, müsst ihr Euch fragen, ob die Nachholung des Visumsverfahrens sinnvoll ist oder ob ein Widerspruchs- bzw. Klageverfahren angegangen werden soll. Bei Mexikanern in einem unproblematischen Fall würde ich wohl zur Nachholung tendieren (egal ob die Ablehnung der AE rechtmäßig oder rechtswidrig war). Das dürfte in der Regel die schnellere und stressfreiere Alternative sein.

Muleta

Muleta, bei einer Positivstaatlerin kommen irgendwelche 55-Geschichten aber nun wirklich nicht in Betracht, oder? Bleibt 5 Abs. 2, der nach dem OVG NW hinter dem (hier wg. A1 erfüllten) § 39 AufenthV zurücktritt. Entgegengesetzte gerichtliche Entscheidungen existieren jedenfalls nicht in Juris und Beck Online. Hinzu kommt, dass in etlichen Bundesländern in diesen Fällen die Weisungslage dahingeht, dass AE zu erteilen sind (in welchem Bundesland wohnst Du, Marex21?). Ich würde die Chancen für eine erfolgreiche (allerdings nötigenfalls gerichtliche) Durchsetzung einer AE daher für durchaus nicht ganz gering halten, angesichts Eurer verständlichen Hilflosigkeit gegenüber den Vorschriften aber wohl nicht ohne Anwalt. Völlig risikofrei wäre es auch dann natürlich nicht.

danke, das habe auch ich verstanden
ist halt nur schade, das wenn es nicht notwendig, es einem doch passieren kann das sie zurück muss und man dann zwischen not und ehlend wählen muss ... ich meine was das geld betrifft, ist beides sehr teuer und der start (integration von ihr) geht dadurch weder schneller noch besser ... im gegenteil wird alles nur noch schwerer als es bereits ist. egal, nochmals vielen dank für die schnellen antworten und macht wieter so ....

Muleta schrieb am 29.05.2008 um 21:09:25:


Warum sollte hier § 39 Nr. AufenthV zum Tragen kommen, da der Anspruch doch bereits vor der Einreise entstanden ist. Daran sollte sich doch nichts ändern, dass die Sprachkenntnisse als Anspruchsvoraussetzung erst nach der Einreise erworben wurden. Das Erlernen der Sprache würde in diesem Fall doch darauf hindeuten, dass ein langfristiger Aufenthalt geplant war, für den ein Visum benötigt wird.

trixie

tapir schrieb am 30.05.2008 um 00:20:58:


Weil die Grundvoraussetzung für die AE (Eheschließung)  bereits vor der Einreise bestand. Und speziell bezogen auf diesen Fall erkennbar ist, dass man mit dem Gedanken des Daueraufenthaltes eingereist ist, wenn man die Historie betrachtet.

Einreise --> Heirat --> Ausreise, weil ABH von Einreise mit falschen Visum spricht --> Wiedereinreise zum Sprachen lernen --> Beantragung AE ???

Bei der von dir angesprochenen Konstellation ging es doch darum, dass Heirat und Spracherwerb nach der Eineise stattgefunden haben.

trixie